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AGB & Online Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier können Sie die AGB downloaden


1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle auf den Webseiten der Springer Fachmedien München GmbH (im Folgenden „Verlag“ genannt) angebotene Leistungen, insbesondere für kostenlose und kostenpflichtige Inhalte und Services (wie E-Paper, Newsletter, Tickermeldungen, Online-Lernsysteme und E-Learning-Inhalte, Download von Formularen und Download und Übermittlung von sonstigem Text-, Audio, Video- und Bildmaterial, Diskussionsforen, auch wenn und insoweit der Zugriff hierauf durch mobile Endgeräte, wie Mobiltelefonen, PDAs, E-Paper-Reader oder sonstige Datenspeicher- und/oder -Abrufgeräte erfolgt - im Folgenden in ihrer Gesamtheit oder einzeln „Leistungen“ genannt). Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung der Leistungen jeweils auf den Webseiten des Verlags bereitgestellten Nutzungsbedingungen. Abweichende Bestimmungen gelten nur, wenn sie vom Verlag ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Mit der Nutzung erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

2. Verfügbarkeit
Die Leistungen des Verlags werden dem Nutzer unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Verlag bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Hieraus entstehen den betroffenen Nutzern keine Entschädigungsansprüche. Der Verlag ist zudem berechtigt, die angebotenen Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

3. Vertragsverhältnis
Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen (z. B. Lernsysteme, digitale Premiuminhalte) des Verlags kommt durch die Anmeldung bei dem gewünschten und gewählten Zahlungsanbieter oder alternativ die verbindliche Wahl einer anderen Zahlungsalternative (z. B. Einzugsermächtigung, Kreditkartenzahlung), sowie die Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Annahme durch den Verlag zustande. Die Annahme durch den Verlag erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf die kostenpflichtige Leistung.

4. Registrierung und Nutzung
4.1. Allgemein - Registrierung: Für bestimmte Leistungen auf den Webseiten des Verlags muss sich der Nutzer registrieren. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, v.a. Vor- und Nachname, Postanschrift, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse, wahrheitsgemäß und richtig sind und dass er dem Verlag jegliche Änderung seiner Angaben unverzüglich anzeigt.

4.2. Newsletter
4.2.1. Anmeldung: Um ausgewählte Newsletter der einzelnen Publikationen des Verlags (wie etwa Autohaus, Gefahrgut) zu beziehen, hat der Nutzer das auf der jeweiligen Webseite der Publikation vorgesehene Formular auszufüllen. Für die Nutzung des kostenlosen Newsletter ist neben der Angabe des ausgewählten Newsletter nur die Angabe einer eigenen zum Empfang des Newsletters erforderlichen E-Mail-Adresse verpflichtend. Die Angabe fremder E-Mail-Adressen ist nicht gestattet. Mit der Bestellung des kostenlosen Newsletters erlaubt der Nutzer dem Verlag, dem Nutzer in unregelmäßigen Abständen über aktuelle Branchennews sowie Dienstleistungen, Produkte und Angebote von der Branche zu informieren. Im Übrigen werden nur solche Daten gesammelt, die dem Verlag von seinen Nutzern freiwillig zur Verfügung gestellt werden.
4.2.2 Weiterempfehlung: Nutzer, die Leistungen des Verlags weiterempfehlen möchten, benutzen bitte die Option "Artikel empfehlen". Der Verlag stellt hier die Technik zur Verfügung, um an die Empfängeradresse ein Mail zu senden. Die dort erfassten Daten werden nicht gespeichert. Der Empfänger erhält ein Mail mit dem entsprechenden Link.
4.2.3. Abmeldung: Die Abmeldung von einem kostenlosen Newsletter erfolgt nach der Versendung einer Email an die in der Fußzeile jedes Newsletter angegebenen Internetadresse von derselben E-Mail-Adresse des Nutzers aus, die bei der Anmeldung angegeben wurde, automatisch. Im Falle technischer oder sonstiger Probleme, steht den Nutzern unter der Adresse onlineteam@springer.com technische Unterstützung bei der Abmeldung zur Verfügung.

4.3. Nutzung Online-Fragebogen-Training/Online-Lernsysteme
4.3.1. Die Nutzung der Lernsysteme der Reihe „Fahren Lernen“ ist nur mit den Zugangscodes möglich, die exklusiv bei Fahrschulen entgeltlich erworben werden können.
4.3.2. Alle Lernsysteme besitzen ein Ablaufdatum, ab dem die Software nicht mehr zu starten oder zu verwenden ist. Bei Lernsystemen auf DVD-ROM ist das Ablaufdatum auf der Disc selbst sowie deren Verpackung aufgedruckt. Online-Lernsysteme, welche das Training im Internet ermöglichen, oder Lernsysteme auf USB-Stick sind ab Registrierung 12 Monate zu nutzen.
4.3.3.Mit den Lernsystemen können alle prüfungsrelevanten Fragen in den Lernmodi (z.B. "Geführter Lernweg", "Übungsbogen" oder "Prüfbogen") erarbeitet und in der Lernkartei beliebig wiederholt werden. Dabei ist die Bearbeitung in den Lernmodi grundsätzlich jeweils nur einmal möglich. Falsch beantwortete Fragen werden bis zur erstmalig richtigen Beantwortung erneut vorgelegt.
4.3.4. Bei der Registrierung auf fahren-lernen.de erheben wir die Seriennummer des Lernprodukts, das Sie nutzen, ggf. den Fahrschul-Code (soweit Pflichtfeld), Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Fahrerlaubnisklasse und das von Ihnen gewählte Passwort.
Ohne Registrierung können Sie die Website fahren-lernen.de nur einschränkt nutzen. Ohne Angabe der Seriennummer können Sie den „Fahren Lernen Vorteilsclub“ nicht nutzen und kommen nicht in den Genuss der Clubvorteile unserer Kooperationspartner.
Sofern Sie den Erhalt eines Newsletters wünschen, müssen wir – mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung – Ihre E-Mail-Adresse erheben und verwenden. Sie erhalten dann von uns in angemessenen Abständen eine elektronische Nachricht an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in der neben redaktionellen Informationen über unsere Angebote auch themenspezifische Werbeinhalte enthalten sein können. Sie haben jedoch jederzeit die Möglichkeit, den Newsletter abzubestellen.
Abgesehen vom Newsletter nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten nicht für Zwecke der Werbung.

4.4. E-Paper-Nutzung
4.4.1. Der Zugriff auf und der Download eines E-Papers setzt eine Registrierung gemäß Ziffer 4.1 dieser Nutzungsbedingungen voraus.
4.4.2. In einigen Fällen ist die Nutzung des betreffenden E-Papers nur bei Erwerb eines kostenpflichtigen Print-Abonnements der jeweiligen Zeitschrift möglich. Dem Nutzer steht dann jeweils die aktuelle E-Paper-Ausgabe seines Zeitschriftenabonnements im Internet zur Verfügung. Die Registrierung als Nutzer des E-Papers erfordert in diesen Fällen die zusätzliche Angabe einer gültigen Abonnement-Nummer, wobei pro geliefertem Printexemplar der Zeitschrift jeweils nur ein Zugang zu dem betreffenden E-Paper freigeschaltet werden kann. Die Zugriffsmöglichkeit auf das E-Paper erlischt mit der Kündigung des Print-Abonnements der entsprechenden Zeitschrift.
4.4.3. Weitere E-Paper werden dem Kunden entweder kostenlos oder auf entsprechende Bestellung als kostenpflichtige digitale Premiuminhalte gemäß Ziffer 11.3 dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt.
4.4.4. Hinsichtlich des Umfangs der dem Nutzer an dem E-Paper eingeräumten Nutzungsrechte gelten die Regelungen unter Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen, für die Nutzung der digitalen Premiuminhalte insbesondere die Ziffern 11.3 bis 11.6. Ein verschuldeter Verstoß gegen die dort aufgeführten Regelungen kann eine kurzfristige Zugangssperre zur Folge haben.

5. Missbrauch
Nutzer, die glauben, Opfer eines Missbrauchs in Zusammenhang mit den Leistungen des Verlages geworden zu sein, können sich an folgende Adresse wenden: onlineteam@springer.com.

6. Datenschutz
Für sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Umgang mit den Daten der Nutzer verweist der Verlag auf seine gesonderte Datenschutzerklärung.

7. Zahlungsvorgänge
7.1. Die Entgelte für kostenpflichtige Leistungen werden mit dem vom Nutzer zu wählenden Zahlungssystemanbieter abgerechnet. In diesem Zusammenhang gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweils vom Nutzer ausgewählten Zahlungssystemanbieters, auf die an gegebener Stelle hingewiesen und entsprechende Hilfestellungen gegeben werden. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter zu begleichen. Bei Wahl einer anderen Zahlungsart (Einzugsermächtigung, Kreditkarte etc.) gelten die dort hinterlegten Liefer- und Zahlungsbedingungen.
7.2. Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist der Verlag, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu den kostenpflichtigen Leistungen zu sperren. Nach Ausgleich der offen stehenden Forderungen wird der Zugang wieder geöffnet.
7.3. Der Verlag behält sich das Recht vor, für die Durchführung des jeweiligen Inkassos entsprechende Unternehmen zu beauftragen.

8. Pflichten des Nutzers
8.1. Einhaltung geltender Rechtsvorschriften: Der Nutzer verpflichtet sich, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
8.2. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass
- von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (wie Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen;
- die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden;
- keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten Inhalte verbreitet werden.
8.3. Datensicherheit: Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und an den Verlag ausgehende Emails mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen.
8.4. Verpflichtung bei Dialogen: Der Nutzer verpflichtet sich, sich bei der Nutzung von dialogorientierten Inhalten auf der Webseite oder im E-Paper auf den professionellen Meinungsaustausch zu beschränken und auf Werbeaussagen zu verzichten sowie auf die Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Der Verlag ist berechtigt, insbesondere Beiträge zu löschen, die aufgrund ihrer Sprachwahl oder ihres Inhalts nicht den Regeln der fairen Diskussion und den guten Sitten entsprechen bzw. nicht ausreichend Rücksicht auf die Belange anderer Teilnehmer nehmen. Der Verlag untersagt hiermit ausdrücklich insbesondere die Einstellung von rassistischen, pornografischen, obszönen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen.
8.5. Zugangsdaten und Passwort: Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche ihm zugeteilte Zugangsdaten, insbesondere ein zum Zugriff auf Online-Lernsysteme und E-Paper zugeteiltes Passwort, geheim zu halten, nicht weiterzugeben, diesbezüglich keine Kenntnisnahme Dritter zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Jeder Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Passwort erfolgen. Bei einem Missbrauch oder Verlust oder einem entsprechenden Verdacht ist dies dem Verlag unverzüglich unter der Adresse Springer Fachmedien München GmbH, Onlineabt., Aschauer Str. 30, 81549 München anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Leistungen und Inhalte des Verlags oder des Zahlungssystems sind dem Verlag ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Verlag ist berechtigt, den Zugang zu dem geschützten Bereich (z. B. zu Online-Lernsystemen oder zum E-Paper) zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z. B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt.

9. Inhalte/Haftung
9.1. Über die Webseite und das E-Paper werden eigene und fremde Inhalte bereitgestellt. Soweit diese Inhalte von dritten Unternehmen stammen, sind sie entsprechend gekennzeichnet.
9.1.1. Haftung für eigene Inhalte: Für Verluste oder Schäden, die dem Nutzer dadurch entstehen können, dass dieser auf eigene Informationen des Verlags vertraut, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Webseite oder des E-Papers erhalten hat, haftet der Verlag – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht worden ist oder durch leichte Fahrlässigkeit eine Pflicht verletzt wurde, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertraut hat (Kardinalpflicht). Der Verlag haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für zufällige Schäden und höhere Gewalt. Eine Haftung des Verlags für Personenschäden bleibt von diesem Haftungsausschluss und -begrenzung unberührt.
9.1.2. Haftung für fremde Inhalte: Bei Inhalten von Fremdfirmen sowie von Privatpersonen (insbesondere in Diskussionsforen und Chats) stellen die Webseite und das E-Paper lediglich das Medium technisch zur Verfügung. Solche Inhalte, die dem Nutzer von Dritten zugänglich gemacht werden, sind Informationen des entsprechenden Autors oder Verbreiters und nicht solche des Verlags. Der Verlag ist deshalb für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte unter keinen Umständen verantwortlich. Insbesondere ist der Verlag nicht für Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass dieser auf eine solche Information vertraut.
9.2. Haftung für Links. Der Verlag übernimmt für die Inhalte der verlinkten Webseiten keine Verantwortung. Soweit eine Verlinkung durch den Verlag erfolgt, erklärt dieser hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Webseite angebrachten Links sowie solche in vom Verlag eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und ähnlichen Leistungen, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. In keinem Fall ist der Verlag verantwortlich für die Inhalte von Webseiten, die auf den Verlag verweisen. Der Verlag ist auch nicht in der Lage, Verweise auf seine Webseiten festzustellen oder zu überprüfen.
Der Verlag hat ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Inhalte vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Inhalte entstehen, nicht haftbar gemacht werden.
9.3. Der Verlag schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.

10. Gewährleistung
10.1. Der Verlag stellt seine Leistungen ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung. Ausgeschlossen sind auch alle stillschweigenden Gewährleistungen betreffend die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente. Auch wenn der Verlag davon ausgeht, dass die von dem Verlag gegebenen Informationen zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.
10.2. Werden kostenpflichtige Inhalte wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen des Verlags von dem Nutzer beanstandet, so hat der Nutzer die Beanstandungen dem Verlag unverzüglich nach Kenntniserhalt anzuzeigen.
10.3. Haftet der Verlag wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat der Verlag im Falle unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Falle mangelhafter Leistung nach Wahl des Nutzers nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Nutzer kann Herabsetzung der Entgelte verlangen, wenn Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferungen verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen.

11. Urheberrecht
11.1. Sämtliche auf den Webseiten und E-Paper-Seiten des Verlags veröffentlichte Inhalte wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie Datenbanken unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Des Weiteren steht dem Verlag an vielen Inhalten ein Titel-, Marken- oder sonstiger gewerblicher Rechtsschutz zu.
11.2. Die Nutzung der Inhalte ist nur für den eigenen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags; dies gilt insbesondere für eine entsprechende Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Inhalten, insbesondere von Texten, Textteilen und Bildmaterial sowie die Implementierung der Inhalte auf Webseiten Dritter und die Aufnahme der Inhalte in elektronische Datenbanken.
11.3. Auf entsprechende Bestellung werden dem Kunden weitere digitale Inhalte (z.B. E-Books, E-Paper, Excel-Sheets, Webinare, etc.; im Folgenden „digitale Premiuminhalte“ genannt) kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der digitalen Premiuminhalte ist ebenfalls ausschließlich zu eigenen Zwecken des Kunden zulässig. Der Kunde darf die betreffende Datei auf dem von ihm alleine und persönlich genutzten Endgerät speichern, also eine entsprechende Vervielfältigung herstellen. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen sind dem Kunden untersagt. Daher ist es insbesondere unzulässig, zusätzliche Vervielfältigungen der digitalen Premiuminhalte herzustellen, insbesondere auf Endgeräten oder Medien, auf die andere Personen oder Unternehmen Zugriff haben, die digitalen Premiuminhalte zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten, die digitalen Premiuminhalte an Dritte weiterzugeben, zu verleihen oder anderweitig zu verbreiten, sie öffentlich zugänglich zu machen oder an Dritte zu senden. Dies betrifft auch die Nutzung in Intra- oder Extranets.
11.4. Die vorstehenden Regelungen gelten, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, unabhängig vom Zweck der Nutzung oder Verwertung und unabhängig von der Form oder Verkörperung der digitalen Premiuminhalte zum betreffenden Zeitpunkt. Sie gelten zudem nicht nur für die digitalen Premiuminhalte insgesamt, sondern, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, auch für alle einzelnen Artikel, Fotos und sonstige Einzelbestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz.
11.5. Der Verlag behält sich vor, die digitalen Premiuminhalte des Kunden in einem elektronischen Wasserzeichen oder einem anderen technischen Identifikationsmerkmal mit dem Namen und der E-Mail-Adresse des Kunden zu kennzeichnen. Zudem behält sich der Verlag zum Schutz vor Missbrauch vor, die digitalen Premiuminhalte oder einzelne Bestandteile hiervon durch weitere Maßnahmen zu kennzeichnen, die für den Kunden nicht ohne Weiteres erkennbar sind. Schließlich behält sich der Verlag vor, die digitalen Premiuminhalte mit einer technischen Schutzmaßnahme zur Verhinderung urheber- oder anderweitig schutzrechtswidriger Handlungen zu versehen.
11.6. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu den digitalen Premiuminhalten des Kunden zu sperren, wenn der Kunde entgegen Ziff. 11.3 gehandelt oder Dritten unbefugt die Nutzung oder Verwertung der digitalen Premiuminhalte oder Teilen hiervon ermöglicht hat.

12. Widerruf- und Rückgaberecht

Ist der Nutzer Verbraucher, d. h. dass seine Bestellung weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so hat er folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist be-ginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Springer Fachmedien München GmbH, Aschauer Str. 30, 81549 München, Deutschland
Fax +49 89 203043-2100;
vertriebsservice@springer.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

13. Schlussbestimmungen

13.1. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei auch die Versendung einer Email oder eines Telefax dieser Schriftform entspricht. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
13.2. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.
13.3. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, soweit eine Vereinbarung hierüber gesetzlich zulässig ist.

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