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10 Dez

Aufsätze

Neuerungen zur Sicherheit des Fahrradverkehrs

10. Dezember 2009

von Bernhard Zunner

Schon mit der sogenannten Fahrradnovelle von 1997 wurden eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung und Verbesserung der Sicherheit des Fahrrad-verkehrs umgesetzt. Die praktischen Erfahrungen haben jedoch gezeigt, dass diese noch weiter verbessert werden können. Ziel der Änderungsverordnung ist daher die Straffung und Vereinfachung der Radverkehrsvorschriften. Darüber hinaus werden den zuständigen Behörden mehr Handlungsspielräume und eine größere Flexibilität für ihre Entscheidungen eingeräumt.1 Die Änderungen der Straßenverkehrsordnung sind zum 1.9.2009 in Kraft getreten.
06 Nov

Aufsätze

Die neue StVO 2009 (Teil 3)

06. November 2009

von Rupert Schubert

Die neue StVO 2009 - Wegfallende, gestrichenen, verschobene und neue Verkehrszeichen Teil 3
Am 1. September 2009 ist die neue StVO 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag gibt
einen Überblick darüber, welche Verkehrszeichen seither nicht mehr (Teil 1) oder neu (Teil 2) in der StVO zu finden sind, und bewertet den Nutzen dieser Änderungen (Teil 3).
11 Sep

Aufsätze

Die neue StVO 2009 - wegfallende, gestrichene, verschobene und neue Verkehrszeichen - Teil 2

11. September 2009

von Rupert Schubert

Am 1. September 2009 ist die neue StVO 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag gibt
einen Überblick darüber, welche Verkehrszeichen seither nicht mehr (Teil 1) oder
neu (Teil 2) in der StVO zu finden sind, und bewertet den Nutzen dieser Änderungen (Teil 3).
11 Sep

Aufsätze

§ 254 BGB; Fahrradhelme ja oder nein?

11. September 2009

von Ewald Ternig

Gerichte auf höchster Ebene befassen sich mit der Problematik des Fahrradhelm-
Tragens. Der Autor hatte dieses Thema bereits im Jahr 2007 aufgegriffen (Verkehrsdienst 2007/305). Nun hatte der BGH im Fall eines Tourenradfahrers zu entscheiden.
10 Aug

Aufsätze

Die neue StVO 2009 - wegfallende, gestrichene, verschobene und neue Verkehrszeichen (Teil1)

10. August 2009

von Rupert Schubert

Am 1. September 20091 wird die neue StVO 2009 in Kraft treten. Der Beitrag gibt
einen Überblick darüber, welche Verkehrszeichen zukünftig nicht mehr (Teil 1) oder neu (Teil 2) in der StVO zu finden sein werden, und bewertet den Nutzen dieser Änderungen (Teil 3).
08 Jun

Aufsätze

Die neue StVO 2009

08. Juni 2009

von Rupert Schubert

Am 1. September 2009 wird die neue StVO 2009 in Kraft treten. Der Beitrag wirft schlaglichtartig einen Blick auf die bevorstehenden Änderungen.
13 Mai

Aufsätze

Straßenmarkierungen gegen den Schilderwald

13. Mai 2009

von Rupert Schubert

Autor Rupert Schubert beschreibt einen Modellversuch, der in Hamburg stattfindent. Die kommenden Änderungen der StVO zielen darauf, den Schilderwald in Deutschland zu reduzieren. Auch Straßenmarkierungen könnten ein wirksamer Ersatz für Schilder z.B. im Bereich von Halt- und Parkverboten sein.
28 Feb

Aufsätze

Telefonieren am Steuer: Interessant für die Rechtsprechung?

28. Februar 2007

von Ewald Ternig

Seit dem 1.2.2001 ist mit der 33. Änderungsverordnung zur StVO der § 23 durch Abs. 1 a ergänzt worden. Was hat sich in fast sechs Jahren getan?
28 Feb

Urteile

Dienstfahrzeug

28. Februar 2007

Urteil vom:
30.11.2006
Aktenzeichen:
14 U 204/05
Paragrafen:
BGB § 827, StVO § 14 Abs 2, StVO § 35

OLG Celle

1. Polizeibeamte sind gemäß § 35 Abs. 1 StVO von der Einhaltung der allgemeinen Verkehrsvorschriften befreit, wenn dies für die Erfüllung ihrer hoheitlichen Aufgaben dringend geboten ist. Werden sie lediglich wegen einer Sachbeschädigung zu Hilfe gerufen, dürfen sie ihr Dienstfahrzeug im Regelfall nicht unverschlossen und mit steckendem Zündschlüssel abstellen (Verstoß gegen § 14 Abs. 2 StVO). Dem das Fahrzeug führenden Polizeibeamten steht insoweit jedoch ein Beurteilungsspielraum zu, so dass es auf die besonderen Umstände des Einzelfalls ankommt.
2. Kann sich bereits auf Grund vorangegangenen Alkoholkonsums die Schuldunfähigkeit des Täters ergeben, behauptet der Täter jedoch, er sei nicht infolge des Genusses alkoholischer Getränke, sondern durch die unbemerkte Verabreichung von Drogen (hier ´liquid ecstasy`) in den Zustand der Schuldunfähigkeit versetzt worden, so hat er im Rahmen des § 827 BGB diese Behauptung zu beweisen.
19 Jan

Aufsätze

Beschränkung des Schilderwaldes nach § 45 Abs. 9 StVO

19. Januar 2007

von Detlef Stollenwerk

Durch die Änderung der Straßenverkehrsordnung im Jahre 1997 wurde eine neue Bestimmung in die StVO aufgenommen, der § 45 Abs. 9. Damit wurde eine Rechtsgrundlage geschaffen, um der Überbeschilderung im Lande entgegen zu wirken.
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