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09 Jan

Aufsätze

Motorradverkehr: Acht Mal höheres Todesrisiko als in Pkw

09. Januar 2004

von Christian Weibrecht

Schwerpunktthema Motorradverkehr: Arbeitskreis 3 des Verkehrsgerichtstages 2004. Der Autor berichtet über die aktuellen Unfallzahlen im Motorradverkehr und zeigt auf, wie ihnen begegnet werden könnte (siehe VD 2004, 3).
07 Nov

Aufsätze

Unfallrisiko Kleintransporter

07. November 2003

von Christine Kramer

Die Verkehrsminister der Länder und des Bundes haben sich in diesem Jahr verstärkt mit der Unfallproblematik befasst, die von der dynamisch steigenden Zahl von Kleintransportern am deutschen Fahrzeugbestand ausgeht
(siehe VD 2003, 292).
Von Christine Kramer
10 Okt

Urteile

Bewährung trotz Todesfolge

10. Okober 2003

Urteil vom:
04.08.2003
Aktenzeichen:
1 St RR 88/03
Paragrafen:
StGB § 56 Abs. 3

BayObLG

Bei auf Trunkenheit zurückzuführenden Verkehrsvergehen mit schweren, insbesondere tödlichen Unfallfolgen gebietet § 56 Abs. 3 StGB vielfach die
Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung. Dennoch dürfen auch bei der
Ahndung solcher Taten die besonderen Umstände des Einzelfalls nicht außer Acht
gelassen werden.
06 Jun

Aufsätze

Fahren auf Sicht: Eine vernachlässigte Pflicht

06. Juni 2003

von Ewald Ternig

Nicht angepasste Geschwindigkeit sowie die Missachtung des Sichtfahrgebots zählen zu den wichtigsten Unfallursachen. Der Autor fasst die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Thema zusammen.
09 Mai

Urteile

Unklarer Auffahrunfall

09. Mai 2003

Urteil vom:
17.12.2003
Aktenzeichen:
9 U 178/02

OLG Naumburg

Lässt sich bei einem Verkehrsunfallgeschehen nur feststellen, dass es zu einer Auffahrsituation gekommen ist, lässt sich aber nicht klären, ob es sich um einen typischen Auffahrunfall handelt, oder ob dem Unfallgeschehen ein Spurwechsel des Vorausfahrenden unmittelbar vorangegangen ist, dann kommen die Regeln über den Anscheinsbeweis nicht zur Anwendung, wenn sich der
Unfall auf einer deutschen Autobahn ereignet hat.
Ist die Betriebsgefahr bei beiden Fahrzeugen gleich hoch zu bewerten, ist es gerechtfertigt, den Schaden 1 : 1 zu teilen.
04 Apr

Aufsätze

Verkehrsunfallflucht: Tätige Reue im Blickpunkt

04. April 2003

von Peter Grohmann

In Arbeitskreis IV des Goslarer Verkehrsgerichtstages wurden die aktuellen Fragen rund um § 142 StGB diskutiert. Mit großer Mehrheit wurde eine Erweiterung des Absatzes 4 dieser Vorschrift befürwortet. Der Autor zeigt die Schwerpunkte der Diskussion auf.
04 Apr

Aufsätze

Blackbox für alle?

04. April 2003

von Kristine Kamm

Thema im Arbeitskreis V auf dem 41. Deutschen Verkehrsgerichtstag war der Unfalldatenspeicher. Experten diskutierten Erfahrungen, Fragen der Beweissicherung sowie rechtliche Vorbehalte.
04 Apr

Urteile

Atypisches Geschehen

04. April 2003

Urteil vom:
17.12.2002
Aktenzeichen:
9 U 187/02
Paragrafen:
BGB §§ 847 Abs. 1 a.F., 823 Abs. 1

OLG Naumburg

Kommt ein Fahrzeug nach einer Vollbremsung in einer langgezogenen Kurve unter im Übrigen ungeklärten Umständen von der Fahrbahn ab und behauptet der Fahrer, dass die Unfallursache für den Unfall ein plötzlich auf der Fahrbahn auftauchendes Reh gewesen sei, so muss er die Existenz des Rehs als atypischen Geschehensablauf beweisen (zur Abgrenzung Anscheinsbeweis, Beweis eines atypischen Geschehensablaufes s. a. Senat, Urteil vom
17.12.2002 – 9 U 1 78/02 – ).
07 Mrz

Aufsätze

Unfallrisiko Fahranfänger: Modellversuch empfohlen

07. März 2003

von Christine Kramer

Vorab kontrovers diskutiert, einigte sich der Arbeitskreis I des Goslarer Verkehrsgerichtstages auf einen Modellversuch zum „Begleiteten Fahren ab 17“. Die Autorin, zugleich Leiterin des Arbeitskreises, fasst den Diskussionsverlauf zusammen und erläutert ihn. Von Christine Kramer
07 Mrz

Urteile

Unfall mit Inlineskatern

07. März 2003

Urteil vom:
18.12.2002
Aktenzeichen:
1 U 1100/02
Paragrafen:
BGB § 839; GG Art. 34; Landesstraßengesetz § 48 Abs. 2

OLG Koblenz

Zur Frage, ob an die Verkehrssicherungspflicht auf dem Geh- und Radweg
strengere Anforderungen zu stellen seien, weil sie sich an dem erhöhten Sicherheitsbedürtnis von Inlineskatern auszurichten habe. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Inlineskater keine Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Abs. 1 StVG sind, sondern als ”ähnliche Fortbewegungsmittel” im Sinne des § 24 Abs. 1 StVO den Regeln für Fußgänger zu unterwerfen sind.
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