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11 Sep

Aufsätze

Die neue StVO 2009 - wegfallende, gestrichene, verschobene und neue Verkehrszeichen - Teil 2

11. September 2009

von Rupert Schubert

Am 1. September 2009 ist die neue StVO 2009 in Kraft getreten. Der Beitrag gibt
einen Überblick darüber, welche Verkehrszeichen seither nicht mehr (Teil 1) oder
neu (Teil 2) in der StVO zu finden sind, und bewertet den Nutzen dieser Änderungen (Teil 3).
10 Aug

Aufsätze

Die neue StVO 2009 - wegfallende, gestrichene, verschobene und neue Verkehrszeichen (Teil1)

10. August 2009

von Rupert Schubert

Am 1. September 20091 wird die neue StVO 2009 in Kraft treten. Der Beitrag gibt
einen Überblick darüber, welche Verkehrszeichen zukünftig nicht mehr (Teil 1) oder neu (Teil 2) in der StVO zu finden sein werden, und bewertet den Nutzen dieser Änderungen (Teil 3).
06 Jul

Aufsätze

Verwaltungsrechtliche Aspekte einer verkehrsrechtlichen Anordnung

06. Juli 2006

von Adolf Rebler

Verkehrszeichen sind die „Handlungsformen“ der öffentlichen Verwaltung, die dem Bürger am häufigsten und oft in geballter Form begegnen. Beim Verkehrsteilnehmer besteht jedoch oft Unklarheit darüber, um was es sich hierbei überhaupt genau handelt, und auch der Praktiker macht sich häufig keine Gedanken über die verwaltungsrechtlichen Aspekte einer Verkehrsbeschränkung.
13 Jul

Urteile

Zusatzschild zu Verkehrszeichen 260

13. Juli 2004

Urteil vom:
15.04.2004
Aktenzeichen:
5 S 682/03
Paragrafen:
StVO § 41 Abs. 2 Nr. 6

VGH Baden-Württemberg

An das Verkehrszeichen 260 der StVO kann ein Zusatzschild "Zufahrt
zum Grundstück ... frei" angebracht werden.
04 Jun

Urteile

Verkehrszeichen durch Privatpersonen

04. Juni 2004

Urteil vom:
18.02.2004
Aktenzeichen:
6 A 586/02
Paragrafen:
StVO § 33

VG Braunschweig

1. Privatpersonen dürfen Schilder, die amtlichen Verkehrszeichen gleichen, auf sog. tatsächlich öffentlichen Straßen grundsätzlich nicht aufstellen. Eine Ausnahme kommt nur in Betracht, wenn die Straßenverkehrsbehörde die Aufstellung zuvor angeordnet hat oder eine Genehmigung vorliegt.
2. Auf Privatwegen ohne öffentlichen Verkehr dürfen Privatpersonen solche Schilder aufstellen, wenn hierdurch nach dem maßgeblichen Gesamteindruck eines flüchtigen Betrachters nicht die ernsthafte Gefahr einer Verkehrsbeeinträchtigung auf einer nahe gelegenen öffentlichen Straße entsteht.
07 Mai

Aufsätze

Missverstandenes Parken im Haltverbot

07. Mai 2004

von Prof. Dr. Dieter Müller

Die Verkehrszeichen 283 und 286 des § 41 Abs. 2 Nr. 8 StVO1) regeln das Haltverbot im Straßenverkehr. Die Straßenverkehrsbehörden lassen durch bestimmte Anordnungen und Schilderkombinationen häufig die nötige Klarheit vermissen.
06 Dez

Urteile

Verkehrsregelnde Maßnahmen

06. Dezember 2002

Urteil vom:
21.05.2002
Aktenzeichen:
9 W 9/02
Paragrafen:
StVO §§ 43, 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6

OVG Saarland

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