07
Mai
Urteile
Schutz vor Straßenbäumen
1. Die Straßenverkehrssicherungspflicht erstreckt sich auch auf den Schutz vor Gefahren durch Straßenbäume. Ihre Verletzung ist daher geeignet, Amtshaftungsansprüche (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG) zu begründen.
10
Apr
Aufsätze
Häufung von Werbeanlagen im Straßenverkehr
Schilder von Fastfood-Ketten, Veranstaltungshinweise von Messen oder Flohmärkten und Wegweiser zu Großhandelsketten. Werbung auf deutschen Straßen, so weit das Auge reicht. Inwieweit ist diese Werbung auch zulässig?
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09
Jan
Aufsätze
Motorradverkehr: Acht Mal höheres Todesrisiko als in Pkw
Schwerpunktthema Motorradverkehr: Arbeitskreis 3 des Verkehrsgerichtstages 2004. Der Autor berichtet über die aktuellen Unfallzahlen im Motorradverkehr und zeigt auf, wie ihnen begegnet werden könnte (siehe VD 2004, 3).
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05
Dez
Aufsätze
Cannabiskonsum und Fahreignungszweifel
Rechtsprechung und Schrifttum haben sich in den letzten Jahren verstärkt mit der Cannabis-Problematik befassen müssen. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick. (siehe VD 2003, 315).
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05
Dez
Urteile
Teilnahme am Straßenverkehr
1. Es bleibt offen, ob die bei einem Fahrerlaubnisinhaber festgestellte Alkoholauffälligkeit im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr stehen muss, um die Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zu rechtfertigen.
05
Dez
Urteile
Totschlag mit dem Pkw
Die Revision des Angeklagten richtet sich gegen das Urteil des LG, in dem er wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung und wegen Totschlags in Tateinheit mit einem vorsätzlichen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr und mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und zwei Monaten verurteilt wurde.
08
Aug
Aufsätze
Aktueller Überblick zur Straßenverkehrssicherungspflicht
Der Pflichtenkanon im Zusammenhang mit Straßen ist mittlerweile sehr umfangreich. Der Autor hat die öffentlich-rechtliche Straßenverkehrssicherungspflicht in der bundes- und obergerichtlichen Rechtsprechung zusammengestellt (siehe VD 2003, 203).
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06
Jun
Aufsätze
Erlöschen der Betriebserlaubnis
Es bestehen in der Praxis vielfach Schwierigkeiten in der Auslegung des Erlöschens oder Nichterlöschens einer Betriebserlaubnis nach der Vorschrift des § 19 Abs. 3 StVZO. Selbst in Ausbildungs- veranstaltungen hat man Schwierigkeiten, eine klare Trennung zwischen Erlöschen und Nichterlöschen eine saubere Lösung zu finden (siehe VD 2003, 147). Von Werner Kullik
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09
Mai