» Registrieren » Profil bearbeiten

Willkommen beim Verkehrsdienst!

Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.

01 Jul

Aufsätze: Kurzinfo

Unter Umständen Glück gehabt

01. Juli 2016

Wer bei Rot vorsätzlich über die Ampel fährt, muss mit einem Fahrverbot rechnen. Nur bei "besonderen Umständen" kann es Ausnahmen geben. Im Fall fuhr der Autofahrer äußerst langsam auf die Ampel zu. Es bestand keine Gefährdungslage. Das heißt: Es war nicht mit Querverkehr zu rechnen, da es sich um eine Autobahnzufahrt handelte. Von einem Fahrverbot wurde abgesehen. tra Kammergericht Berlin Aktenzeichen 3 Ws (B) 24/15
01 Jul

Aufsätze: Kurzinfo

MPU bei Anzeichen eines Alkohol-Rückfalls

01. Juli 2016

Wenn bei einem Betroffenen durch eine MPU Alkoholmissbrauch festgestellt wurde, der eine dauerhafte Abstinenz erfordert, dann kann ein Rückfall erneut eine MPU nach sich ziehen. Im Fall war der Genuss von 14 bis 16 Flaschen Bier an einem Tag ein ausreichender Grund, erneut eine MPU zu fordern, berichtet der ADAC. Um Gefahren für den Straßenverkehr zu verhindern, war die Behörde nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, dem Verdacht eines etwaigen Rückfalles nachzugehen. Auffällig war, dass der Betroffene nach zwölf bis 16 Bier ruhig und beherrscht gewesen sei. Seine Sprache sei deutlich und der Gang sicher gewesen. Das spricht für eine erhebliche Alkoholgewöhnung - und gegen eine...
01 Jul

Aufsätze: Kurzinfo

Fußgänger darf Verkehrsteilnehmern vertrauen

01. Juli 2016

Wer eine Fußgängerampel nutzt, kann darauf vertrauen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer darauf achten. Überquert er die Straßen, muss er sich nicht versichern, ob dies so bleibt. Außer einem kurzen Blick bei Betreten der Straße muss der Fußgänger keine weiteren Sorgfaltspflichten erfüllen - es sei denn, er hat Anhaltspunkte dafür, dass jemand seinen Vorrang missachtet. tra Oberlandesgericht Dresden Aktenzeichen 7 U 568/14
01 Jul

Aufsätze: Kurzinfo

Schmerzensgeld bei schweren Hirnschäden

01. Juli 2016

Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls erhält grundsätzlich Schmerzensgeld. Ist das auch der Fall, wenn dieser die fatalen Folgen des Unfalls nicht mehr wahrnimmt, weil er schwere Hirnschäden erlitten hat? Das Oberlandesgericht Naumburg hat dies im vorliegenden Fall bejaht: Auch wenn der Geschädigte durch den Unfall sein Bewusstsein und die Empfindungsfähigkeit verliert und sechs Monate nach dem Unfall verstirbt, hat er Anspruch auf Schmerzensgeld. Nach Ansicht des Gerichts muss der Zerstörung der Persönlichkeit und dem Verlust der Empfindungsfähigkeit angemessene Geltung verschafft werden. Dem Geschädigten beziehungsweise seinen Hinterbliebenen wurden 60.000 Euro Schmerzensgeld zuerkannt....
01 Jul

Aufsätze: Kurzinfo

Alkoholgewöhnung ohne MPU

01. Juli 2016

Lassen alleine die Promillezahlen ahnen, dass eine Person an Alkohol gewöhnt ist, muss dies keine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) nach sich ziehen. Dies gilt, solange kein Bezug zu Auffälligkeiten im Straßenverkehr besteht. Im Fall war es so, dass der Betroffene mit erheblichen Blutalkoholwerten angetroffen wurde - jedoch nicht am Steuer eines Fahrzeugs. Er hatte zu Hause viel Alkohol getrunken. Eine Arbeitsstelle, die den sofortigen Einsatz hinter dem Steuer erforderte, hatte er nicht - wie zum Beispiel einen Job mit Bereitschaftsdienst. Es ergaben sich keine Erkenntnisse, dass der Betroffene nicht in der Lage ist, zwischen Alkoholgenuss und der Teilnahme am Straßenverkehr zu...
01 Jul

Aufsätze: Artikel

Das "Hoverboard" im Straßenverkehr

01. Juli 2016

von Manfred Heßling

Große Augen dürften Polizeibeamte machen, denen derzeit Personen auf einem rollenden "Funmobil", dem "Hoverboard", im Straßenverkehr begegnen: Die Entwickler neuer Kraftfahrzeuge kennen keine Grenzen und sind stets getrieben vom Bestreben, sich praktisch, abwechslungsreich und mit möglichst viel Spaßfaktor von einem Ort zum anderen zu bewegen. Ohne diesen lobenswerten Pioniergeist wäre das Auto sicherlich nie erfunden worden. Zur verkehrsrechtlichen Bewertung neuer Kraftfahrzeuge.
01 Jul

Aufsätze: Artikel

Neue türkische Führerscheine

01. Juli 2016

von Bernd Huppertz

Mit Wirkung vom 1.1.2016 gibt die Türkei neue Führerscheine heraus. Die neuen Kartenführerscheine entsprechen nicht nur physikalisch, sondern auch inhaltlich den Vorgaben des Anhangs 6 des Übereinkommens über den Straßenverkehr (WÜ)1 und des Anhangs I der 3. Führerscheinrichtlinie.2
01 Jul

Aufsätze: Artikel

Kurse zur Wiederherstellung der (Kraft-)Fahreignung

01. Juli 2016

von Volker Kalus

Im Ausnahmefall besteht die Möglichkeit, zum Nachweis der Wiederherstellung der Eignung - statt eines erneuten medizinisch-psychologischen Gutachtens (MPU) - an einem Kurs entsprechend § 70 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) teilzunehmen. Mit der geplanten 11. Änderungs-Verordnung zur FeV sollen Defizite in der bisherigen Regelung ausgebessert werden. Doch wird dies in der jetzigen Form gelingen?
01 Jul

Aufsätze: Artikel

Reform des Fahrlehrerrechts: Die Fahrlehrerprüfung (Teil 2)

01. Juli 2016

von Rupert Schubert

Der 54. Verkehrsgerichtstag1 hat in den Empfehlungen des Arbeitskreises VII "Reform des Fahrlehrerrechts" fast apodiktisch gefordert: "Das Fahrlehrerrecht muss reformiert werden." Der Autor nimmt diese Empfehlungen zum Anlass für einen Rückblick auf die letzte Reform (siehe Teil 1, VERKEHRSDIENST 6/2016) und befasst sich kritisch mit den von einer Gutachtergruppe unter anderem entwickelten Vorschlägen zur Änderung der Prüfungsordnung für Fahrlehrer (Fortsetzung von Teil 1).2 Zum Abschluss stellt der Verfasser weitere, auf seine Erfahrungen als Vorsitzender eines Fahrlehrerprüfungsausschusses gestützte Änderungsvorschläge vor.
01 Jun

Aufsätze: Artikel

Nachfüll- und Austauschpflicht bei Verbandkästen

01. Juni 2016

von Dr. Adolf Rebler

§ 35h Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) schreibt vor, dass Kraftfahrzeuge Erste-Hilfe-Material mitzuführen haben. Zur Art, Menge und Beschaffenheit verweist die Vorschrift auf die DIN 13164. Was ist vom Fahrzeughalter zu veranlassen, wenn Material verbraucht oder das Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist? Eine Nachfüllpflicht wird allgemein bejaht. Doch gibt es auch eine Austauschpflicht?
01 Jun

Aufsätze: Artikel

Reform des Fahrlehrerrechts: Die Fahrlehrerprüfung (Teil 1)

01. Juni 2016

von Rupert Schubert

Der 54. Verkehrsgerichtstag1 hat in den Empfehlungen des Arbeitskreises VII "Reform des Fahrlehrerrechts" fast apodiktisch gefordert: "Das Fahrlehrerrecht muss reformiert werden." Der folgende Beitrag nimmt diese Empfehlungen zum Anlass für einen Rückblick auf die letzte Reform und befasst sich dann kritisch mit den im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) von einer Gutachtergruppe unter anderem entwickelten Vorschlägen zur Änderung der Prüfungsordnung für Fahrlehrer (Fortsetzung in Teil 2).2 Zum Abschluss stellt der Verfasser weitere, auf seine Erfahrungen als Vorsitzender eines Fahrlehrerprüfungsausschusses gestützte Änderungsvorschläge vor (in Teil 2).
01 Jun

Aufsätze: Artikel

Messsicherheit erhöhen - Kontrollen verbessern

01. Juni 2016

von Peter Schlanstein,Mirko Roeßink

In Bußgeldverfahren sind Richter bislang regelmäßig nicht verpflichtet, bewährte Messverfahren zu überprüfen. Dies gilt auch für Verfahren zur Messung von Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Begriff des "standardisierten Messverfahrens" entwickelt, um die Masse von Bußgeldverfahren durch die Gerichte bewältigen zu können. Allerdings existiert das für solche vereinfachten Begründungsanforderungen vorausgesetzte technische Zulassungsverfahren der Messgeräte seit dem 1.1.2015 nicht mehr.
06 Mai

Aufsätze: Artikel

Reform der Berufskraftfahrer-Qualfikation

06. Mai 2016

von Thomas Kaps,Karsten Lipinski

Nach der Umsetzung der Berufskraftfahrer-Qualifikation und den ersten Erfahrungen mit den Regelungen liegt dem Bundesrat nunmehr ein Entwurf zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes vor.
06 Mai

Aufsätze: Artikel

Buszüge im Straßenverkehr

06. Mai 2016

von Ewald Ternig

Täglich sind Millionen von Menschen im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs. Auch Busse werden selbstverständlich dazu genutzt. Kann man auch Anhänger zum Personentransport nutzen? Diese Möglichkeit schaffen sich immer mehr Verkehrsbetriebe, so auch die Münchner Verkehrsgesellschaft, die seit einiger Zeit sogenannte Buszüge einsetzt. Hier werden die relevanten rechtlichen Bestimmungen angesprochen, die die Thematik aufgreifen.
06 Mai

Aufsätze: Artikel

Wirksamkeit und Erlöschen der Betriebserlaubnis

06. Mai 2016

von Dr. Adolf Rebler

Eine Betriebserlaubnis (§ 19 ff. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), § 2 Nummern 5 und 6 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)) ist Voraussetzung für die Zulassung eines Kraftfahrzeuges oder Anhängers (§ 3 Abs. 1 Satz 2 FZV). Ist keine Betriebserlaubnis (mehr) vorhanden, kann eine Zulassung nicht erfolgen - oder das Fahrzeug ist nicht mehr vorschriftsmäßig. Der weitere Betrieb des Fahrzeugs kann untersagt werden. Wird an einem Fahrzeug "herumgebastelt", kann dies zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen. Wann dies der Fall sein kann, wird im Folgenden dargestellt.
01 Apr

Aufsätze: Kurzinfo

Sperrvermerk wegen Wohnsitzverstoßes gerechtfertigt

01. April 2016

Eine tschechische Fahrerlaubnis berechtigt nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen in der Bundesrepublik Deutschland, wenn dessen Inhaber dort zum Zeitpunkt der Ausstellung keinen ständigen Wohnsitz hatte. Dem Betroffenen wurde 1997 in Deutschland wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis entzogen. Die 2005 in den Niederlanden erworbene Fahrerlaubnis hatte der Antragsteller 2006 in Tschechien in einen tschechischen Führerschein umgetauscht. Mit diesem Führerschein arbeitete der Betroffene in der Bundesrepublik Deutschland als Lkw-Fahrer. Nachdem der Führerscheinstelle im Oktober 2015 durch das tschechische Verkehrsministerium mitgeteilt wurde, dass der Betroffenen zum Zeitpunkt der...
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Führerschein: Rechtskraft, Verbotsfristen, Verwahrung

01. April 2016

von Peter Hornof

Ein Fahrverbot schränkt oft die Berufsausübung oder die Freizeitgestaltung ein. Ist ein Fahrverbot rechtskräftig, kann der Beginn der Verbotsfrist bedeutsam sein. Da die Übernahme der Führerscheine in die amtliche Verwahrung großzügig definiert ist, kommt es in den Bundesländern zu unterschiedlichen Verfahrensweisen der Behörden und Verwaltungen.
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Das Zusammenspiel von § 70 StVZO und § 29 Abs. 3 StVO

01. April 2016

von Dr. Adolf Rebler

Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) legt für Fahrzeuge Maße und Gewichte fest, die als "straßenverträglich" gelten. Fahrzeuge, die die gesetzlich festgelegten Maße und Gewichte überschreiten, benötigen dann eine fahrzeugbezogene Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO und eine streckenbezogene Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Doch ist diese streckenbezogene Erlaubnis auch notwendig, wenn der Verordnungsgeber die in der StVZO selbst festgesetzten Werte durch eine Ausnahmeverordnung nach oben hin verändert? Dieser Beitrag knüpft an den Artikel "Freie Fahrt für lange Bäume" (VERKEHRSDIENST 3/2016) an.
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Anmerkungen zur 2. ÄndVO-FeV

01. April 2016

von Bernd Huppertz

In Ausgabe 3/20151 habe ich an dieser Stelle über die Ausnahmeverordnung für Elektro-Kleintransporter berichtet. Seinerzeit hatte der Verordnungsgeber ganz offensichtlich versäumt, die entsprechende Schlüsselzahl in die FeV einzustellen. Des Weiteren habe ich in Ausgabe 7/20152 über die Einstufung von Leichtkrafträdern mit Elektroantrieb berichtet. Hier fehlte bislang die gesetzliche Grundlage, diese mit der Fahrerlaubnisklasse A1 fahren zu können. Der Verordnungsgeber hat dies jetzt im Zuge der Veröffentlichung der 2. ÄndVO-FeV3 (scheinbar) berichtigt.
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Transporte mit ausgebeulter Plane

01. April 2016

von Dr. Adolf Rebler,Christian Borzym

Die gesetzlich zulässige Breite von Fahrzeugen zum Transport von Gütern beträgt nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) 2,55 Meter. Großraumtransporte dürfen nach Erteilung einer Ausnahmegenehmigung auch breiter sein. Verrutscht bei einem "Normaltransport" die Ladung und beult die Plane aus - wird er dann zum Großraumtransport? Wie ist unter anderem ein Fall zu behandeln, in dem bei ordnungsgemäß gesicherter und überbreiter Ladung die am Fahrzeug festgezurrte Plane über die Umrisse der Ladung gezogen wird? Ein aktuelles Schreiben der Transportverbände wirft Fragen auf.

Verkehrsdienst abonnieren

Button Abopreis Verkehrsdienst 2016

Miniabo:

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

weiter

FAQ:

Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?

weiter

Jahresinhaltsverzeichnis

Hier gehts zum Verzeichnis

Tags

Kontakt

Vertriebsservice

Tel. 089 / 20 30 43 - 1100
E-Mail:
vertriebsservice@springer.com
Springer Fachmedien München GmbH
Aschauer Straße 30
81549 München

Recht und Straßenverkehr Digital

Ihre digitale Alternative zu Loseblattwerken!
Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:
www.rechtundstrassenverkehr.de

RSS

RSS-Info:

Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen, wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.
weiter