» Registrieren » Profil bearbeiten

Willkommen beim Verkehrsdienst!

Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.

06 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Handy darf am Steuer weitergegeben werden

06. Februar 2015

von tc

Wer das klingelnde Handy aufnimmt, um es einem anderen weiterzugeben, begeht keine Ordnungswidrigkeit. Eigentlich ist die Handynutzung am Steuer verboten. Dazu gehören auch alle Vor- und Nachbereitungshandlungen, wie etwa das Aufnehmen des Mobiltelefons, um die Nummer abzulesen oder einen Anrufer wegzudrücken. Dies alles ist verboten und kann mit einem Bußgeld von 40 Euro bestraft werden. Wer aber lediglich das klingelnde Handy aufnimmt, um es einem anderen weiterzugeben, begeht keine Ordnungswidrigkeit. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln. Das Handy der Autofahrerin hatte in ihrer Handtasche...
06 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Keine Fahrerflucht wegen Behandlung eigener Verletzungen

06. Februar 2015

von tra

Verlässt der Verursacher den Unfallort, um eigene Verletzungen behandeln zu lassen, so verschwindet er mit gutem Grund und kann nicht wegen Fahrerflucht bestraft werden. Das stellte der Bundesgerichtshof klar. Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, verursachte ein Autofahrer einen schweren Verkehrsunfall und wurde dabei auch selbst verletzt. Dabei erkannte er das vorbeifahrende Auto eines Bekannten, das eben in eine Straße einbog. Als er den Bekannten anhielt, merkte er erst, dass die Fingerkuppe seines Mittelfingers abgeknickt war und stark blutete. Er ließ sich daher schnellstmöglich in die Klinik fahren, wo die Blutung gestillt werden konnte. Erst 40...
06 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

www.verkehrsdienst.de

06. Februar 2015

Unser Online-Archiv wächst stetig. Sie finden unter www.verkehrsdienst.de sämtliche Beiträge und Urteile, die im VD veröffentlicht wurden. Inzwischen sind mehrere hundert Entscheidungen im Volltext verfügbar. Ihren Zugangscode erhalten Sie nach der Registrierung per E-Mail.
06 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Abbiegen auf Grundstück

06. Februar 2015

Ein Kraftfahrzeugführer, der von einer öffentlichen Straße kommt und auf ein Grundstück abbiegen will, muss sich umso sorgfältiger verhalten, je weniger nach außen das Abbiegeziel im Fahrverkehr erkennbar ist. Dabei werden Straßeneinmündungen, die wie Grundstückseinfahrten über abgesenkte Bürgersteige führen und die als Straßeneinmündungen auch sonst nicht für jedermann ohne weiteres erkennbar sind, wie Grundstückseinfahrten behandelt. Feld- und Waldwege sind keine "Grundstücke", beim Abbiegen gelten jedoch gleichwohl verschärfte Sorgfaltspflichten. Oberlandesgericht Saarbrücken Aktenzeichen 4 U 145/13
06 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Weitgehende Ansprüche bei Schmerzensgeld

06. Februar 2015

von tra

Auch für psychische Beeinträchtigungen kann der Geschädigte Schmerzensgeld verlangen. Der Geschädigte hatte dauerhaft anhaltende Beeinträchtigungen im gesamten Wirbelsäulenbereich. Eine medizinische Erklärung gab es hierfür nicht. Es war vielmehr so, dass der Geschädigte das Unfallgeschehen psychisch nicht verarbeiten konnte. Hierfür muss Schmerzensgeld ebenfalls gezahlt werden. Denn der Schädiger haftet auch für Folgewirkungen des Unfallgeschehens, und damit auch für solche Folgen, die auf einer psychischen Vorbelastung oder einer neurotischen Fehlverarbeitung beruhen. Dabei sind Vorerkrankungen zu berücksichtigen, die womöglich zu einem schwereren Verlauf geführt haben. Der Schädiger hat...
06 Feb

Aufsätze: Artikel

Unterlassene Hilfeleistung im Straßenverkehr

06. Februar 2015

von Dr. Adolf Rebler

Solidarität und Hilfeleistung im Falle eines Unfalls sollten selbstverständlich sein. An einem Verunglückten vorbeizufahren, ist aber nicht nur moralisch kritikwürdig, sondern kann auch strafrechtlich relevant sein. Mit § 323c Strafgesetzbuch (StGB) hat der Gesetzgeber die "unterlassene Hilfeleistung" unter Strafe gestellt. Im Folgenden geht es um Anwendungsbereich und Voraussetzungen dieser Norm.
06 Feb

Aufsätze: Artikel

Fahrerlaubnis: Wiedererteilung nach vorheriger Entziehung

06. Februar 2015

von Felix Koehl

Die erneute Erteilung einer Fahrerlaubnis an jemanden, der bereits früher im Besitz einer Fahrerlaubnis war, nennt das Gesetz Neuerteilung. Geregelt ist sie in § 20 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV). Zu den dabei entscheidenden Fragen wird im Folgenden die wichtigste Rechtsprechung überblicksartig dargestellt.
06 Feb

Aufsätze: Artikel

Gutachtensanordnung im Fahrerlaubnisrecht

06. Februar 2015

von Dr. Alfred Scheidler

Weigert sich ein Fahrerlaubnisinhaber, einer von der Fahrerlaubnisbehörde ausgesprochenen Aufforderung, ein Gutachten beizubringen, Folge zu leisten, so darf die Behörde gemäß § 11 Abs. 8 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auf die Nichteignung des Betroffenen schließen. Dabei stellt die Rechtsprechung vor allem in formeller Hinsicht strenge Anforderungen.
02 Jan

Aufsätze

Im Fokus: UngeschützteTeilnehmer am Straßenverkehr

02. Januar 2015

von Bernhard Strube

Fußgänger, Radfahrer und ältere Menschen sind die Verlierer der Mobilität, wurde auf dem Weltverkehrsforum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verkündet. Diesen ungeschützten Verkehrsteilnehmern widmete der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) sein Herbst-Presseseminar. Aus dem Themenspektrum des Seminars geht der Beitrag vor allem auf Fachvorträge zu Kindern und älteren Menschen im Straßenverkehr ein.
02 Jan

Aufsätze

Wo fahren Krankenfahrstühle und Rollstühle?

02. Januar 2015

von Bernd Huppertz

Menschen in Krankenfahrstühlen und Rollstühlen gehören zum alltäglichen ­Straßenbild. Meistens sind diese auf dem Gehsteig unterwegs. Aber welche ­Regelungen gelten im Einzelnen?
02 Jan

Aufsätze

Section Control und niedrigere Rad-Promillegrenze

02. Januar 2015

von Peter Schlanstein

Fußgänger, Radfahrer und ältere Menschen sind die Verlierer der Mobilität, wurde auf dem Weltverkehrsforum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verkündet. Diesen ungeschützten Verkehrsteilnehmern widmete der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) sein Herbst-Presseseminar. Aus dem Themenspektrum des Seminars geht der Beitrag vor allem auf Fachvorträge zu Kindern und älteren Menschen im Straßenverkehr ein.
02 Jan

Aufsätze

Neuregelungen zur Erteilung von Kurzzeitkennzeichen

02. Januar 2015

von Peter Lippert

Seit Jahren wird der Handel mit Kurzzeitkennzeichen beklagt. Eine neue Verordnung soll das nun verhindern.
05 Dez

Aufsätze

Querungshilfen für Fußgänger

05. Dezember 2014

von Marco Schäler

Aufgrund der Verdichtung des Verkehrsraumes entstehen Konfliktsituationen zwischen dem motorisierten Straßenverkehr und Fußgängern, unter anderem an den sogenannten Querungshilfen. Leider kommt es dabei nicht selten zu Kollisionen, die schwere Personenschäden für den Fußgänger nach sich ziehen können.1 Auffällig ist, dass die rechtliche Situation an den Querungshilfen oft unklar zu sein scheint.Dieser Beitrag liefert eine rechtliche Abgrenzung zwischen Fußgängerüberwegen und Verkehrsinseln.
05 Dez

Aufsätze

Radfahren und Alkohol: In Zukunft ordnungswidrig?

05. Dezember 2014

von Mirko Roeßink

Während die Zahl der betrunkenen Radfahrer in den vergangenen zwei Jahrzehnten stetig zunahm, blieb die Frage, wie einer solchen Entwicklung entgegenzuwirken ist, unbeantwortet. Neuere Untersuchungen der Universitäten Mainz und Düsseldorf geben nun Aufschlüsse für entsprechendes richterliches und verkehrspolitisches Einschreiten.
05 Dez

Aufsätze

Radwegnutzung: Wer muss,wer darf, wer darf nicht?

05. Dezember 2014

von Bernd Huppertz

Fahrzeuge müssen die Fahrbahn benutzen (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Straßenverkehrsordnung (StVO)), Radfahrer den Radweg. Diese Zweiteilung ist bereits durch die sogenannte Fahrradnovelle1 grundsätzlich aufgegeben worden. Dieser Beitrag gibt unter anderem einen Überblick über die Fahrzeuge, die der Radwegbenutzungspflicht unterliegen oder Radwege benutzen dürfen.
07 Nov

Aufsätze

Bundesweite Mitnahmeder Kennzeichen

07. November 2014

von Peter Lippert

Mit der „Ersten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr“ vom 8. Oktober 2013 im Bundesgesetzblatt Teil I1 wurden die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für den bundesweiten Verzicht auf die Umkennzeichnungspflicht beim Wechsel des Wohnsitzes und die Online-Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen geschaffen.
07 Nov

Aufsätze

Lichtzeichen: Rechtsprechung im Überblick

07. November 2014

von Dr. Alfred Scheidler

Im Straßenverkehr sind Wechsellichtzeichen (Ampeln), Dauerlichtzeichen und Grünpfeile nicht mehr wegzudenken. Eine Regelung des Verkehrs ohne diese Einrichtungen wäre kaum möglich. Dabei ist die in § 37 Straßenverkehrsordnung (StVO) enthaltene gesetzliche Regelung zwar durchaus umfangreich, hat aber durch die Rechtsprechung eine große Erweiterung ihrer Bedeutung erfahren.
07 Nov

Aufsätze

Anordnung einer MPU: Fälltdie 1,6-Promille-Grenze?

07. November 2014

von Felix Koehl

Die verwaltungsbehördliche Anordnung zur Beibringung einer medizinisch-
psychologischen Untersuchung (MPU) wegen alkoholbedingter Eignungszweifeln regelt § 13 Satz 2 Nr. 2 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV). Zur Auslegung dieser Norm erging eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim, die Stoff für Diskussionen liefert.
10 Okt

Aufsätze

Standardisierte Messverfahren in der Verkehrsüberwachung

10. Okober 2014

von Dr. Adolf Rebler

Eine Geschwindigkeitsüberschreitung, eine Abstandsunterschreitung oder eine Fahrt unter Alkoholeinwirkung ist von den Ermittlungsbehörden „gerichtsfest“ nachzuweisen. Der Beschuldigte kann behaupten, das Messergebnis sei nicht korrekt zu Stande gekommen. Wurde das Ergebnis aber in einem standardisierten Messverfahren gewonnen, hat er schlechte Karten.
10 Okt

Aufsätze

Temporegeln außerorts für Lkw

10. Okober 2014

von Peter Hornof und Peter Lippert

Die Vielfalt an Geschwindigkeitsregelungen in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)1 führt besonders bei Führern von Lastkraftwagen, aber auch bei Polizeibeamten, immer wieder zu Fragen und unterschiedlichen Auslegungen. Nachfolgend werden die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten für die verschiedenen Fahrzeugarten in unterschiedlichen Verkehrssituationen beispielhaft dargestellt.

Verkehrsdienst abonnieren

Miniabo:

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

weiter

FAQ:

Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?

weiter

Jahresinhaltsverzeichnis

Hier gehts zum Verzeichnis

Tags

Kontakt

Vertriebsservice

Tel. 089 / 20 30 43 - 1100
E-Mail:
vertriebsservice@springer.com
Springer Fachmedien München GmbH
Aschauer Straße 30
81549 München
RSS

RSS-Info:

Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen, wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.
weiter