04 Jan

Aufsätze

Erfinder machen es spannend: Pedelecs, Segways, Partybikes & Co. 3

04. Januar 2012

von Ewald Ternig

Der Arbeitskreis VI des Deutschen Verkehrsgerichtstages 2012 verspricht interessante Erkenntnisse zu neuen Fahrzeugkategorien wie Pedelecs, Segways, Partybikes und einigen mehr.

Aufsatz

04 Jan

Urteile

EuGH: Klasse D aus dem EU-Ausland muss nicht immer anerkannt werden

04. Januar 2012

Urteil vom:: 13.10.2011
Aktenzeichen:: C-224/10
Paragrafen:: FeV § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3; FeV, Art. 1 Abs. 2, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 8 Absätze 2 und 4; Richtlinie 91/439/EWG

Felix Koehl

Ein Mitgliedstaat der EU muss einen in einem anderen Mitgliedstaat unter Missachtung der Wohnsitzregelung ausgestellten Führerschein der Klasse B und D nicht anerkennen, wenn dem Führerscheininhaber in seiner Heimat die Fahrerlaubnis entzogen worden ist.

Urteil Originalfassung

04 Jan

Urteile

OLG Brandenburg: Nachträgliche Ergänzung der Urteilsgründe unzulässig

04. Januar 2012

Urteil vom:: 17.11.2011
Aktenzeichen:: (1 B) 53 Ss-OWi 446/11 (244/11)
Paragrafen:: OWiG §§ 71 Abs. 1, 77b Abs. 1, 79 Abs. 3; StPO §§ 267 Abs. 1, 344 Abs. 1

Carsten Funder

Wird ein nicht mit Gründen versehenes Urteil in einer Bußgeldsache der Staatsanwaltschaft gemäß § 41 StPO zugestellt, obwohl die Voraussetzungen des § 77 b Abs. 1 OWiG nicht vorgelegen haben, ist eine nachträgliche Ergänzung auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen nicht mehr möglich.

Urteil Originalfassung

04 Jan

Aufsätze

Fahreignungsgutachten und MPU fordern gute Begründung

04. Januar 2012

von Felix Koehl

Bei Fahreignungszweifeln nach § 11 FeV kann die Fahrerlaubnisbehörde ein ärztliches Gutachten oder eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnen. Welche Gründe dafür vorliegen müssen, schildert dieser Beitrag, den der verkehrsdienst in zwei Teilen bringt.

Aufsatz

04 Jan

Urteile

OLG Brandenburg: Rechtsbeschwerde kann ohne Urteilsgründe geprüft werden

04. Januar 2012

Urteil vom:: 21.11.2011
Aktenzeichen:: (1 Z) 53 Ss-OWi 450/11 (246/11)
Paragrafen:: OWiG §§ 77b, 80 Abs. 1 und Abs. 2

Carsten Funder

Ein Autofahrer war auf der Autobahn zu schnell unterwegs gewesen, weshalb das Amtsgericht gegen ihn ein Bußgeld verhängt hatte. Dagegen hatte sein Anwalt Rechtsbeschwerde beantragt und dies damit begründet, dass das Urteil keine Gründe enthalten hatte. Das Brandenburgische Oberlandesgericht wies diese Beschwerde in seinem Beschluss zurück und erklärte, dass man nur bei tatsächlich und rechtlich schwierigen Ordnungswidrigkeitsverfahren auf den Urteilsgründen bestehen dürfe.

Urteil Originalfassung

04 Jan

Aufsätze

Verkehrsraum der Zukunft in den Städten

04. Januar 2012

von Peter Schlanstein

In den durch den Verkehr hoch belasteten Innenstädten wird es immer mehr darauf ankommen, die Mobilität und die Sicherheit schwächerer Verkehrsteilnehmer mit einer Förderung des Radverkehrs und mit baulichen Maßnahmen zu verbessern. Welche Ansätze dafür Erfolg versprechen könnten, diskutiert ein Arbeitskreis des Deutschen Verkehrsgerichtstages 2012 in Goslar.

Aufsatz

07 Dez

Aufsätze

Die Lkw-Maut

07. Dezember 2011

von Adolf Rebler

Seit dem 01. 01. 20051 wird eine streckenabhängige Gebühr für die Nutzung von deutschen Bundesautobahnen mit schweren Lkw erhoben. Die Erhebung der Lkw-Maut soll(te) es ermöglichen, die Finanzierung des Autobahnbaus auf eine sog. Nutzerfinanzierung umzustellen. Die infrastrukturellen Kosten, die der Lkw-Verkehr verursacht, sollen unmittelbar von denjenigen getragen werden, die die „öffentliche Leistung Straße“ in Anspruch nehmen; insbesondere werden auch ausländische Lkw für die Kosten für Bau/Unterhalt des Fernstraßennetzes herangezogen2. Das Ausmaß der Inanspruchnahme (also der „Vorteil“) bestimmt auch die...

Aufsatz

07 Dez

Urteile

VGH München: Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuchs

07. Dezember 2011

Urteil vom:: 18.07.2011
Aktenzeichen:: 11 ZB 10.2507
Paragrafen:: § 31 a StVZO, § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO

VGH München

Leitsätze der Redaktion: Die bloße Angabe eines Fahrzeughalters, das Fahrzeug an einen von zwei Verwandten verliehen zu haben, bietet keinen Ansatzpunkt für erfolgversprechende Ermittlungen der Behörde, wenn nicht gleichzeitig Name und Anschrift der Verwandten mitgeteilt werden. Sachverhalt (zusammengefasst): Der Kläger wendet sich gegen die Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuchs. Am 27. August 2009 wurde mit einem auf ihn zugelassenen Fahrzeug in Berlin die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 27 km/h überschritten. Am 26. Oktober 2009 teilte der Bevollmächtigte des Klägers gegenüber der zuständigen Berliner...

Urteil Originalfassung

07 Dez

Aufsätze

Jauche und Gülle – wassergefährdende Stoffe im Sinne von Zeichen 269?

07. Dezember 2011

von Peter Lippert

Zahlreiche Unfälle in den vergangenen Jahren beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in gewerblichen und privaten Anlagen und bei der Beförderung mit Straßenfahrzeugen führten zu Verunreinigungen des Bodens und teilweise zu Mehrfachbelastungen des Wasserhaushaltes z. B. durch Verschmutzungen des Kanalnetzes, des Grundwassers sowie der Oberflächengewässer. Hauptursache der Unfälle war menschliches Fehlverhalten.1 Der Verfasser geht der Frage nach, inwieweit Jauche und Gülle wassergefährdende Stoffe sind und nicht auf besonders gekennzeichneten öffentlichen Verkehrswegen transportiert werden dürfen. Von Peter Lippert ...

Aufsatz

07 Dez

Aufsätze

Wie haften Kinder (Eltern) im Straßenverkehr?

07. Dezember 2011

von Roswitha Schaetzle

Was ist zu halten von der Aussage „Eltern haften für ihre Kinder“ – zu lesen zum Beispiel auf Schildern an Baustellen. Gilt dieser Satz auch im Straßenverkehr und stimmt das wirklich immer? Haben Eltern tatsächlich stets für die Folgen des Handelns ihrer Kinder einzustehen? Oder können Kinder auch selbst haftbar gemacht werden und ist der Anspruch gegen ein Kind rechtlich durchsetzbar? Spielt das Alter des Kindes und seine Entwicklung eine Rolle? In welchen Fällen bleibt ein Geschädigter womöglich auf seinem Schaden sitzen? Was bringt eine Haftpflichtversicherung? Von Roswitha Schätzle 1. Können Kinder selbst haften? ...

Aufsatz

07 Dez

Urteile

OLG Düsseldorf: Privatfahrt mit Kurzkennzeichen

07. Dezember 2011

Urteil vom:: 16.09.2011
Aktenzeichen:: III-3 RBs 143-11
Paragrafen:: FZV § 3 Abs. 1 Satz 1, § 16 Abs. 1, § 48 Nr. 1 lit. A

OLG Duesseldorf

Leitsatz der Redaktion: Die zweckfremde Benutzung eines mit roten Kennzeichen oder Kurzkennzeichen versehenen Fahrzeugs stellt ein Inbetriebsetzen ohne die erforderliche Zulassung dar und kann als Verkehrsordnungswidrigkeit geahndet werden. Gründe: I. Ein Pkw-Fahrer befuhr am 5. Februar 2011 mit einem Opel die B.-Straße in W. Hierbei benutzte er das Fahrzeug, an dem Kurzzeitkennzeichen angebracht waren, entgegen der in § 16 Abs. 1 FZV bestimmten Zweckbeschränkung für die Fahrt zu einem Kinobesuch. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässigen Inbetriebsetzens eines nicht zum Verkehr zugelassenen Kraftfahrzeugs zu einer Geldbuße von 90 Euro...

Urteil Originalfassung

02 Nov

Urteile

OLG Stuttgart: Kennzeichenmissbrauch durch Ausschalten der Beleuchtung

02. November 2011

Urteil vom:: 06.07.2011
Aktenzeichen:: 2 Ss 344/11
Paragrafen:: StVG § 22 Abs. 1 Nr. 3; § 22 Abs. 1 Nr. 3

OLG Stuttgart

Leitsatz der Redaktion: Ein Pkw-Fahrer, der bei Dunkelheit die Fahrzeugbeleuchtung und damit auch die Kennzeichenbeleuchtung ausschaltet, um die Ablesbarkeit und Erkennbarkeit des hinteren Kennzeichens zu vereiteln, macht sich gemäß § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG strafbar. Gründe (Auszüge) I. Ein junger Autofahrer wurde durch Urteil des Amtsgerichts Göppingen wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr, tateinheitlich begangen mit Kennzeichenmissbrauch, zu einer Geldstrafe von insgesamt 750 Euro, verurteilt. Zudem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen, sein Führerschein eingezogen und eine Fahrerlaubnissperre von acht Monaten angeordnet. Neben der...

Urteil Originalfassung

02 Nov

Urteile

VG Neustadt: Fahrerlaubnis für Krankenfahrstuhl

02. November 2011

Urteil vom:: 23.05.2011
Aktenzeichen:: 3 K 46/11.NW
Paragrafen:: FeV § 76 Nr.2 Satz 1 und 2

VG Neustadt

Leitsätze der Redaktion: Wer einen motorisierten Krankenfahrstuhl mit einer durch Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 10 km/h nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV führt, der bis zum 1. September 2002 erstmals in Verkehr gekommen war, bedurfte zum damaligen Zeitpunkt keiner Fahrerlaubnis oder Prüfbescheinigung nach § 5 Abs. 4 FeV in der bis zum 1. September 2002 geltenden Fassung. Für diesen Fall gilt ein Bestandsschutz. Vorliegend war das Fahrzeug allerdings ursprünglich für 25 km/h zugelassen und es verfügte über zwei Sitze. Daher greift der Bestandsschutz nicht. Sachverhalt (gekürzt) Die Betroffene...

Urteil Originalfassung

02 Nov

Urteile

VG Düsseldorf: Entfernen einer Tempo-30-Zone

02. November 2011

Urteil vom:: 21.07.2011
Aktenzeichen:: 6 K 4868/10
Paragrafen:: StVO § 3 Abs. 3 Nr. 1; § 45 Abs. 1 S.1und Abs.1 S.1

VG Duesseldorf

Leitsätze der Redaktion: Die Herabsetzung der grundsätzlich zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, auf 30 km/h stellt eine Beschränkung des fließenden Verkehrs und eine Beschränkung der Benutzung der Straße dar. Für diese Begrenzung müssen bestimmte Voraussetzungen (besondere örtliche Verhältnisse und Gefahrenlage), die in vollem Umfang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen, erfüllt sein. Gegebenenfalls ist die Einrichtung der Tempo-30-Zone aufzuheben. Aus dem Sachverhalt: Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h...

Urteil Originalfassung

02 Nov

Aufsätze

Mindestalterregelung bei ausländischen Fahrerlaubnissen

02. November 2011

von Volker Kalus

Zum 01.07.20111 wurden die §§ 29 und 31 der Fahrerlaubnis-Verordnung geändert. Dabei wurde eine Regelung im Zusammenhang mit der Unterschreitung des Mindestalters bei der Erteilung einer ausländischen Fahrerlaubnis geschaffen. Von Volker Kalus Mindestalterregelung bei ausländischen Fahrerlaubnissen Bisher wurde den Inhabern einer Fahrerlaubnis, die diese im Ausland vor Erreichen des 18. Lebensjahres erworben haben eine – vorübergehende – Fahrberechtigung eingeräumt. Seit der Änderung der FeV ist dies ausgeschlossen. Davon sind sowohl Inhaber einer EU-/EWR- Fahrerlaubnis als auch Inhaber von Anlage 11 - oder...

Aufsatz

02 Nov

Aufsätze

Aktuelle Änderungen im AETR

02. November 2011

von Kaps und Lipinski

Zu den wichtigsten Gesetzen und Verordnungen des Fahrpersonalrechts gehören das Fahrpersonalgesetz (FPersG), die Fahrpersonalverordnung (FPersV), die VO (EG) Nr. 561/2006 (Verordnung der Europäischen Gemeinschaft), die VO (EWG) Nr. 3821/85 (Verordnung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft) und das AETR (Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals). Das AETR wurde nun als letztes dieser Gesetze an den aktuellen Rechtsstand angepasst1. Die Autoren beschreiben die neuesten Änderungen des AETR. Zudem geben sie einen Ausblick auf kommende Änderungen. Von Thomas Kaps und Karsten Lipinski Die...

Aufsatz

02 Nov

Aufsätze

Rechtsfragen zum „verkehrs-beruhigten Bereich“

02. November 2011

von Detlef Stollenwerk

Der verkehrsberuhigte Bereich wurde vor mehr als 30 Jahren in die Straßenverkehrsordnung aufgenommen. Im Laufe der Jahre haben sich viele Rechtsfragen gestellt, die zwischenzeitlich durch die Literatur und Rechtsprechung geklärt wurden. Nach § 42 Abs. 2 StVO hat jeder Verkehrsteilnehmer die durch die Richtzeichen der Anlage 3 zur StVO angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen. Von Detlef Stollenwerk I. Ge- und Verbote dieser Zeichen Im 4. Abschnitt der Anlage 3 zur StVO werden folgende Ge- und Verbote wiedergegeben: 1. Fahrzeugführer müssen mit Schrittgeschwindigkeit fahren Schrittgeschwindigkeit bedeutet eine durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit von 4...

Aufsatz

11 Okt

Aufsätze

Die neue Straßenverkehrs-Ordnung

11. Okober 2011

von Rupert Schubert

Das Bundesverkehrsministerium will die Straßenverkehrs-Ordnung von 1970 durch eine neue StVO ersetzen und hat Ende Mai hierfür seinen Entwurf vorgelegt. Wann die neue StVO erlassen werden kann, ist offen und hängt vom weiteren Verlauf der Diskussionen ab. Von Rupert Schubert VorgeschichteVor inzwischen über einem Jahr teilte der amtierende Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer im Rahmen einer Pressekonferenz am 13.4.20101 zu der von seinem Amtsvorgänger erlassenen „Schilderwaldnovelle“ mit: „Die Novelle ist wegen eines Verstoßes gegen das verfassungsrechtlich verankerte Zitiergebot nichtig. Das bedeutet: Es gilt weiterhin die StVO in der Fassung vor dem 1. September 2009. Die alten...

Aufsatz

11 Okt

Aufsätze

Die Vermeidbarkeit von Unfällen nach der BGH-Rechtsprechung

11. Okober 2011

von Adolf Rebler

Der Autor geht der Frage nach, „wann“ sich ein Verkehrsteilnehmer einer fahrlässig begangenen Straftat (fahrlässige Körperverletzung, fahrlässige Tötung) schuldig macht: Genügt es, wenn er den „Erfolg“ kausal verursacht hat, oder muss ihm der Schaden auch zurechenbar sein. Dazu ist auf den Schutzzweck der jeweils fahrlässig verletzten Norm abzuheben und es ist weiter zu fragen, ob es auch zum Unfall gekommen wäre, wenn der Verkehrsteilnehmer sich ordnungsgemäß verhalten hätte. Wäre der Schaden auch entstanden, wenn der Täter die notwendige Sorgfalt beachtet hätte, ist er für den schädigenden Erfolg nicht verantwortlich. In der Praxis von größter Bedeutung sind hier die Fälle der...

Aufsatz

11 Okt

Aufsätze

Die Überprüfung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit

11. Okober 2011

von Volker Kalus

Es ist umstrittten, „wann“ und „wie“ eine psychologische Zusatzbegutachtung als weitere Überprüfungsmaßnahme angeordnet bzw. beauftragt werden muss. Rechtsnormen und die sinnvolle Umsetzung von Überprüfungsmaßnahmen können in der Praxis weit auseinander liegen. Von Volker Kalus Der TÜV Süd informierte zur MPU und Fahreignung im Juni 2011:„…Oftmals treten im Rahmen der ärztlichen Begutachtung auch Hinweise auf kognitive Leistungsdefizite auf, die durch zusätzliche Leistungsbefunde geklärt und beurteilt werden müssen.Bei einigen organischen oder psychischen Erkrankungen (wie z.B. Parkinson, Demenz u.a.) ist eine solche psychologische Zusatzbegutachtung bereits in den Begutachtungs-Leitlinien...

Aufsatz

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