» Registrieren » Profil bearbeiten

Willkommen beim Verkehrsdienst!

Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.

01 Jun

Aufsätze: Artikel

Nachfüll- und Austauschpflicht bei Verbandkästen

01. Juni 2016

von Dr. Adolf Rebler

§ 35h Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) schreibt vor, dass Kraftfahrzeuge Erste-Hilfe-Material mitzuführen haben. Zur Art, Menge und Beschaffenheit verweist die Vorschrift auf die DIN 13164. Was ist vom Fahrzeughalter zu veranlassen, wenn Material verbraucht oder das Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist? Eine Nachfüllpflicht wird allgemein bejaht. Doch gibt es auch eine Austauschpflicht?
01 Jun

Aufsätze: Artikel

Reform des Fahrlehrerrechts: Die Fahrlehrerprüfung (Teil 1)

01. Juni 2016

von Rupert Schubert

Der 54. Verkehrsgerichtstag1 hat in den Empfehlungen des Arbeitskreises VII "Reform des Fahrlehrerrechts" fast apodiktisch gefordert: "Das Fahrlehrerrecht muss reformiert werden." Der folgende Beitrag nimmt diese Empfehlungen zum Anlass für einen Rückblick auf die letzte Reform und befasst sich dann kritisch mit den im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) von einer Gutachtergruppe unter anderem entwickelten Vorschlägen zur Änderung der Prüfungsordnung für Fahrlehrer (Fortsetzung in Teil 2).2 Zum Abschluss stellt der Verfasser weitere, auf seine Erfahrungen als Vorsitzender eines Fahrlehrerprüfungsausschusses gestützte Änderungsvorschläge vor (in Teil 2).
01 Jun

Aufsätze: Artikel

Messsicherheit erhöhen - Kontrollen verbessern

01. Juni 2016

von Peter Schlanstein,Mirko Roeßink

In Bußgeldverfahren sind Richter bislang regelmäßig nicht verpflichtet, bewährte Messverfahren zu überprüfen. Dies gilt auch für Verfahren zur Messung von Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Begriff des "standardisierten Messverfahrens" entwickelt, um die Masse von Bußgeldverfahren durch die Gerichte bewältigen zu können. Allerdings existiert das für solche vereinfachten Begründungsanforderungen vorausgesetzte technische Zulassungsverfahren der Messgeräte seit dem 1.1.2015 nicht mehr.
06 Mai

Aufsätze: Artikel

Reform der Berufskraftfahrer-Qualfikation

06. Mai 2016

von Thomas Kaps,Karsten Lipinski

Nach der Umsetzung der Berufskraftfahrer-Qualifikation und den ersten Erfahrungen mit den Regelungen liegt dem Bundesrat nunmehr ein Entwurf zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes vor.
06 Mai

Aufsätze: Artikel

Buszüge im Straßenverkehr

06. Mai 2016

von Ewald Ternig

Täglich sind Millionen von Menschen im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs. Auch Busse werden selbstverständlich dazu genutzt. Kann man auch Anhänger zum Personentransport nutzen? Diese Möglichkeit schaffen sich immer mehr Verkehrsbetriebe, so auch die Münchner Verkehrsgesellschaft, die seit einiger Zeit sogenannte Buszüge einsetzt. Hier werden die relevanten rechtlichen Bestimmungen angesprochen, die die Thematik aufgreifen.
06 Mai

Aufsätze: Artikel

Wirksamkeit und Erlöschen der Betriebserlaubnis

06. Mai 2016

von Dr. Adolf Rebler

Eine Betriebserlaubnis (§ 19 ff. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), § 2 Nummern 5 und 6 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)) ist Voraussetzung für die Zulassung eines Kraftfahrzeuges oder Anhängers (§ 3 Abs. 1 Satz 2 FZV). Ist keine Betriebserlaubnis (mehr) vorhanden, kann eine Zulassung nicht erfolgen - oder das Fahrzeug ist nicht mehr vorschriftsmäßig. Der weitere Betrieb des Fahrzeugs kann untersagt werden. Wird an einem Fahrzeug "herumgebastelt", kann dies zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen. Wann dies der Fall sein kann, wird im Folgenden dargestellt.
01 Apr

Aufsätze: Kurzinfo

Sperrvermerk wegen Wohnsitzverstoßes gerechtfertigt

01. April 2016

Eine tschechische Fahrerlaubnis berechtigt nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen in der Bundesrepublik Deutschland, wenn dessen Inhaber dort zum Zeitpunkt der Ausstellung keinen ständigen Wohnsitz hatte. Dem Betroffenen wurde 1997 in Deutschland wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis entzogen. Die 2005 in den Niederlanden erworbene Fahrerlaubnis hatte der Antragsteller 2006 in Tschechien in einen tschechischen Führerschein umgetauscht. Mit diesem Führerschein arbeitete der Betroffene in der Bundesrepublik Deutschland als Lkw-Fahrer. Nachdem der Führerscheinstelle im Oktober 2015 durch das tschechische Verkehrsministerium mitgeteilt wurde, dass der Betroffenen zum Zeitpunkt der...
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Führerschein: Rechtskraft, Verbotsfristen, Verwahrung

01. April 2016

von Peter Hornof

Ein Fahrverbot schränkt oft die Berufsausübung oder die Freizeitgestaltung ein. Ist ein Fahrverbot rechtskräftig, kann der Beginn der Verbotsfrist bedeutsam sein. Da die Übernahme der Führerscheine in die amtliche Verwahrung großzügig definiert ist, kommt es in den Bundesländern zu unterschiedlichen Verfahrensweisen der Behörden und Verwaltungen.
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Das Zusammenspiel von § 70 StVZO und § 29 Abs. 3 StVO

01. April 2016

von Dr. Adolf Rebler

Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) legt für Fahrzeuge Maße und Gewichte fest, die als "straßenverträglich" gelten. Fahrzeuge, die die gesetzlich festgelegten Maße und Gewichte überschreiten, benötigen dann eine fahrzeugbezogene Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO und eine streckenbezogene Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Doch ist diese streckenbezogene Erlaubnis auch notwendig, wenn der Verordnungsgeber die in der StVZO selbst festgesetzten Werte durch eine Ausnahmeverordnung nach oben hin verändert? Dieser Beitrag knüpft an den Artikel "Freie Fahrt für lange Bäume" (VERKEHRSDIENST 3/2016) an.
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Anmerkungen zur 2. ÄndVO-FeV

01. April 2016

von Bernd Huppertz

In Ausgabe 3/20151 habe ich an dieser Stelle über die Ausnahmeverordnung für Elektro-Kleintransporter berichtet. Seinerzeit hatte der Verordnungsgeber ganz offensichtlich versäumt, die entsprechende Schlüsselzahl in die FeV einzustellen. Des Weiteren habe ich in Ausgabe 7/20152 über die Einstufung von Leichtkrafträdern mit Elektroantrieb berichtet. Hier fehlte bislang die gesetzliche Grundlage, diese mit der Fahrerlaubnisklasse A1 fahren zu können. Der Verordnungsgeber hat dies jetzt im Zuge der Veröffentlichung der 2. ÄndVO-FeV3 (scheinbar) berichtigt.
01 Apr

Aufsätze: Artikel

Transporte mit ausgebeulter Plane

01. April 2016

von Dr. Adolf Rebler,Christian Borzym

Die gesetzlich zulässige Breite von Fahrzeugen zum Transport von Gütern beträgt nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) 2,55 Meter. Großraumtransporte dürfen nach Erteilung einer Ausnahmegenehmigung auch breiter sein. Verrutscht bei einem "Normaltransport" die Ladung und beult die Plane aus - wird er dann zum Großraumtransport? Wie ist unter anderem ein Fall zu behandeln, in dem bei ordnungsgemäß gesicherter und überbreiter Ladung die am Fahrzeug festgezurrte Plane über die Umrisse der Ladung gezogen wird? Ein aktuelles Schreiben der Transportverbände wirft Fragen auf.
04 Mrz

Aufsätze: Kurzinfo

Bremsen bei Grün

04. März 2016

von tra/tc

Wer bei einer grünen Ampel ohne Grund bremst, haftet überwiegend, wenn ihm jemand auffährt. Die Auffahrende stand an vierter Stelle an einer Ampel, die Unfallgegnerin vor ihr. Als die Ampel grün wurde, fuhren die ersten beiden Autos an, auch die Unfallgegnerin. Sie bremste jedoch plötzlich abrupt, ohne dass sie dieses Manöver stichhaltig erklären konnte. Obwohl die Auffahrende eine erhöhte Pflicht zur Aufmerksamkeit in einer solchen Situation trifft, haftet sie in diesem Fall nur zu einem Drittel für den Schaden. Denn bremst jemand bei grüner Ampel ohne erkennbaren Grund, haftet er bei einem Auffahrunfall überwiegend. tra/tc Landgericht Saarbrücken Aktenzeichen 13 S 67/15
04 Mrz

Aufsätze: Kurzinfo

Keine Sichtbehinderung

04. März 2016

von tra/tc

Steht jemand im Bereich einer Kreuzung im Halteverbot und kommt es zu einem Unfall zwischen einem Wartepflichtigen und einem Vorfahrtsberechtigten, haftet der im Halteverbot Stehende nicht mit. Das Halteverbot gestatte das Halten für bis zu drei Minuten dort oder das Be- und Entladen. Es diene nicht der Vermeidung einer Sichtbehinderung. Deshalb komme eine Mithaftung des im Halteverbot Stehenden nicht in Betracht, entschied das Gericht. Landgericht Hamburg Aktenzeichen 302 O 104/15
04 Mrz

Aufsätze: Kurzinfo

Schon einmal ist genug

04. März 2016

Bereits der einmalige Konsum von Kokain kann die Fahrerlaubnis kosten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Trier. Ein Autofahrer geriet in eine Verkehrskontrolle. Die Polizeibeamten stellten Ausfallerscheinungen fest, der Mahsan-Test verlief positiv auf Kokain. Der toxikologische Befund der am selben Tag erfolgten Blutentnahme belegte die Aufnahme von Kokain. Daraufhin entzog die zuständige Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis mit sofortiger Wirkung. Zu Recht, entschied das Verwaltungsgericht Trier. Bereits die einmalige Einnahme von Kokain schließe die Fahreignung aus, unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration, hieß es in der Begründung des Gerichts....
04 Mrz

Aufsätze: Kurzinfo

Auch Knipsen ist verboten

04. März 2016

Nutzt ein Autofahrer während der Fahrt die Kamerafunktion seines Handys, so stellt dies eine verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons im Sinne von § 23 Abs. 1a StVO und somit eine Ordnungswidrigkeit dar. Dies kann eine Geldbuße von 60 Euro nach sich ziehen. Ein Autofahrer erhielt im Mai 2015 einen Bußgeldbescheid in Höhe von 60 Euro, weil er während des Fahrens dabei beobachtet wurde, wie er Fotos mit seinem Handy aufnahm. Der Autofahrer legte Einspruch ein. Das Amtsgericht Hamburg-Altona wies diesen aber zurück. Dagegen richtete sich die Rechtsbeschwerde des Autofahrers. Das Oberlandesgericht Hamburg wies diese zurück. Durch die Nutzung der Kamerafunktion während der Fahrt habe der...
04 Mrz

Aufsätze: Kurzinfo

Regelungen zur Rettungsgasse sollen vereinfacht werden

04. März 2016

von Peter Lippert

Vielen Autofahrern ist nicht bekannt, wann und wie sie die Rettungsgasse für die Durchfahrt von Polizei- und Hilfsfahrzeugen bilden müssen. Die Folge ist, dass Rettungsdienste nicht schnell genug zur Unfallstelle vorankommen und Hilfe leisten können. Damit dies in Unfallsituationen künftig reibungsloser geschieht und Rettungskräfte schneller zum Einsatzort kommen, will das BMVI für eine Vereinfachung der Verhaltensregeln sorgen. Dazu soll die bestehende Unterscheidung nach Anzahl der Fahrstreifen aufgegeben werden. Als Vorbild dient die in Österreich praktizierte Regelung, wonach die Rettungsgasse immer zwischen der äußerst linken und dem danebenliegenden rechten Fahrstreifen zu bilden ist....
04 Mrz

Aufsätze: Artikel

Kein Unfallopfer darf vergessen werden

04. März 2016

von Julia Marie Tasche,Peter Schlanstein

Deutschland gehört im internationalen Vergleich zu den verkehrssichersten Ländern der Welt. Dennoch zeigt die bundesweite Verkehrsunfallstatistik ein alarmierendes Bild: Im deutschen Verkehrsraum verlieren jährlich rund 3.500 Menschen ihr Leben. Weiterhin fordern Unfälle täglich circa 1.050 Verletzte, von denen sich fast 200 Menschen schwer verletzen.1 Die Betroffenen fühlen sich nach einem Unfall oft alleingelassen und haben mit allerhand Stolpersteinen zu kämpfen.
04 Mrz

Aufsätze: Artikel

Freie Fahrt für lange Bäume

04. März 2016

von Adolf Rebler

Das Aufstellen eines Maibaumes durch den Burschenverein gehört in vielen Gegenden Bayerns noch zur festen Tradition. Damit der oft mehr als 20 Meter hohe Baum mitten auf dem Dorfplatz aufgestellt werden kann, muss er aber erst einmal gefällt und zum Aufstellort transportiert werden. Einige Straßenverkehrsbehörden verlangen seit einiger Zeit hierfür eine verkehrsrechtliche Erlaubnis. Zu Recht? Anhand dieses Beispiels will dieser Beitrag Voraussetzungen und Anwendungsbereich der Zweiten Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften darstellen.
04 Mrz

Aufsätze: Artikel

Arbeitskreis II: MPU unter 1,6 Promille?

04. März 2016

von Volker Kalus,Ulrike Dronkovic

Grundlage für den Arbeitskreis II mit dem Thema "MPU unter 1,6 Promille" war die seit dem Jahr 2012 erfolgte Entwicklung in der Rechtsprechung, ausgelöst durch den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim vom 18.6.2012. In diesem Beschluss wurde erstmals ein Bezug von § 13 S. 1 Nr. 2d zu Nr. 2 a Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) hergestellt 1.
05 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Parkrempler: Angemessene Zeit warten

05. Februar 2016

von jlp

Beim Ausparken passiert es: Ein Rucken, ein hässlich knirschendes Geräusch und schon hat der eigene Kotflügel die Seite des Autos auf dem Nebenparkplatz unsanft berührt. Jetzt bitte vorsichtig sein. Der Versicherer HUK-Coburg warnt: Wer jetzt einfach zum Zettel greift, seine Adresse und Telefonnummer draufschreibt, den Zettel hinter die Windschutzscheibe des touchierten Wagens steckt und wegfährt, riskiert wegen Unfallflucht als Straftäter belangt zu werden. Die Rechtsprechung fordert, dass der Unfallverursacher eine "angemessene" Zeit wartet. Wie lange das ist, hängt unter anderem von der Größe des Schadens ab. Zehn Minuten sind ein Minimum. Sind in der Nähe Geschäfte, kann man versuchen,...

Verkehrsdienst abonnieren

Button Abopreis Verkehrsdienst 2016

Miniabo:

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

weiter

FAQ:

Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?

weiter

Jahresinhaltsverzeichnis

Hier gehts zum Verzeichnis

Tags

Kontakt

Vertriebsservice

Tel. 089 / 20 30 43 - 1100
E-Mail:
vertriebsservice@springer.com
Springer Fachmedien München GmbH
Aschauer Straße 30
81549 München

Recht und Straßenverkehr Digital

Ihre digitale Alternative zu Loseblattwerken!
Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:
www.rechtundstrassenverkehr.de

RSS

RSS-Info:

Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen, wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.
weiter