» Registrieren » Profil bearbeiten

Willkommen beim Verkehrsdienst!

Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.

05 Jan

Aufsätze: Kurzinfo

Unabwendbar: Stein kracht in Windschutzscheibe

05. Januar 2018

von tc

Im Fall des Landgerichts Nürnberg-Fürth fuhr ein Pkw im Baustellenbereich hinter einem Lkw. Dort wurde aber nicht gearbeitet, sondern an ein einer weiter entfernten Stelle. Dennoch wirbelte der Lkw einen Stein auf, der auf der Straße lag, und beschädigte den Pkw der Klägerin. Das Landgericht bejahte grundsätzlich eine Haftung des Lkw-Fahrers aufgrund seiner Betriebsgefahr. Im konkreten Fall sei die Haftung aber gemäß § 17 Abs. 3 StVG ausgeschlossen, da der Unfall durch ein "unabwendbares Ereignis" verursacht worden sei. Da die Straßenbauarbeiten woanders stattfanden, sei mit herumliegenden Steinen nicht zu rechnen gewesen. Dass trotzdem ein Stein aufgewirbelt wurde, habe nicht verhindert ...
05 Jan

Aufsätze: Kurzinfo

Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit?

05. Januar 2018

von tc

In einem verkehrsberuhigten Bereich ist nach der Straßenverkehrsordnung mit Schrittgeschwindigkeit zu fahren. Das OLG Naumburg hat definiert, wie schnell das ist. Eine Geschwindigkeit von mehr als 10 km/h könne nach dem Wortsinn nicht mehr als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden, stellten die Richter fest. Schrittgeschwindigkeit könne auch nicht unterschiedlich schnell sein und sich zum Beispiel an örtlichen Gegebenheiten oder möglichen Gefährdungen orientieren. Der Gesetzgeber hätte diese sonst als "den Umständen entsprechend ungefährliche Geschwindigkeit" angeordnet. Ein Tempo von 10 km/h kann nach OLG-Sicht gerade noch als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden. Wer sich noch ...
05 Jan

Aufsätze: Kurzinfo

Wo man die Grundregeln der StVO nicht erwartet

05. Januar 2018

von tc

Auch auf öffentlichen Plätzen, die der Erholung dienen, können einige Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) gelten. Darauf weist der Deutsche Anwaltsverein hin. Dort sei die Lage ähnlich wie auf öffentlich zugänglichen Parkplätzen. In dem Fall ging es um einen Unfall auf dem Tempelhofer Feld, einem Ort für Freizeitaktivitäten in Berlin. Auf dessen Außenbahn kam es zu einem Unfall, als ein Fahrradfahrer mit einer Gruppe Kettcar fahrender Kinder zusammenstieß und verletzt wurde. Ein Kind scherte dabei unerwartet nach rechts aus. Der Radfahrer kollidierte mit dem Kettcar. Das Gericht konnte kein Fehlverhalten des Betreuers der Kinder feststellen. Es sei dem Betreuer nicht vorzuwerfen, ...
05 Jan

Aufsätze: Kurzinfo

Kolonnenspringen erhöht Haftungsrisiko

05. Januar 2018

von tc

Kolonnenspringen ist zwar nicht verboten, aber wer sich durch Überholmanöver in einer Autokolonne nach vorn arbeitet, kann an einem Unfall mitschuldig sein. So lautete der Fall, von dem der D.A.S. Leistungsservice berichtet: Auf einer Landstraße fuhr eine Kolonne von Fahrzeugen mit 80 km/h, erlaubt war Tempo 100. Von hinten näherte sich ein weiteres Fahrzeug. Dieses überholte die Kolonne nach und nach. Plötzlich scherte die Fahrerin eines Autos aus der Kolonne aus, um das Fahrzeug an der Spitze zu überholen. Es kam zur Kollision mit dem Kolonnenspringer. Vor Gericht stritten die Beteiligten darum, wie der Schaden aufzuteilen sei. Das Oberlandesgericht München entschied sich für ein ...
05 Jan

Aufsätze: Artikel

Verkehrsgerichtstag 2018: AK V - THC im Straßenverkehr

05. Januar 2018

von Ewald Ternig

Im Arbeitskreis V des diesjährigen Verkehrsgerichtstages in Goslar soll es im Wesentlichen um den Umgang mit THC im Straßenverkehr gehen. Ein Vorbericht.
05 Jan

Aufsätze: Artikel

Kundenorientierung in der Fahrerlaubnisbehörde aus verkehrspsychologischer Sicht

05. Januar 2018

von Dr. Paul Brieler,Thomas Pirke

Im Vergleich zu früheren Jahren werden Kraftfahrer vor einer medizinisch-psychologischen Eignungsuntersuchung (MPU) besser durch die Behörden informiert. Die diesbezüglichen Beschwerden sind rückläufig. Dennoch gibt es immer noch Fälle, in denen sich Betroffene unzureichend oder sogar auch falsch beraten fühlen.
05 Jan

Aufsätze: Artikel

Fahrverbot nach § 44 StGB - die neue Allzweckwaffe im Strafrecht?

05. Januar 2018

von Dr. Adolf Rebler

Am 24.9.2017 ist eine Änderung des § 44 StGB (Fahrverbot) in Kraft getreten. Mit der Novellierung wurde die ursprüngliche Beschränkung des Fahrverbotes als Nebenstrafe auf "verkehrsbezogene" Straftaten fallen gelassen und das Fahrverbot wurde als allgemeine Sanktionsform zugelassen. Der folgende Beitrag stellt die Grundlagen des strafrechtlichen Fahrverbotes und die gesetzgeberische Absicht für die Novellierung dar.
01 Dez

Aufsätze: Kurzinfo

Fahrweise anpassen

01. Dezember 2017

von tc

Ein Autofahrer verursachte einen Verkehrsunfall. Er verteidigte sich, er sei durch das Abblendlicht eines am Fahrbahnrand geparkten Fahrzeugs geblendet worden. Irrelevant, erwiderte das AG Dortmund, denn das Fahrzeug sei lange vorher erkennbar gewesen. Der Unfall hätte leicht vermieden werden können, wäre vorausschauend gefahren worden. Ein Fahrzeugführer müsse seine Fahrweise an diese Umstände anpassen und notfalls gar anhalten. Keinesfalls dürfe man ohne Sicht "ins Blaue hineinfahren". Amtsgericht Dortmund Aktenzeichen 729 OWi-250 Js 147/17-49/17
01 Dez

Aufsätze: Kurzinfo

Busfahrer trifft Mitschuld

01. Dezember 2017

von tc

Lässt ein Busfahrer ein elf Jahre altes Kind außerhalb einer Haltestelle auf einer Landstraße aussteigen und überquert das Kind hinter dem Bus die Straße, haftet er zu 70 Prozent, wenn es zu einem Unfall mit dem Gegenverkehr kommt. Das hat das OLG Naumburg entschieden. Den Busfahrer trifft ein Mitverschulden, weil er das Kind im konkreten Fall nicht einfach so hätte aussteigen lassen dürfen - außerhalb einer Haltestelle, außerhalb einer Ortschaft und auf offener Landstraße, stellte das Gericht fest. Haltestellen würden auch dazu dienen, dass Fahrgäste, die nach dem Aussteigen die Fahrbahn überqueren wollen, vor Kollisionen mit dem fließenden Verkehr bewahrt würden. Der Pkw-Fahrer kann in ...
01 Dez

Aufsätze: Urteil

Drei Mal zu schnell - MPU gerechtfertigt?

01. Dezember 2017

von Ewald Ternig

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße musste sich 2017 mit einem Fall beschäftigen, bei dem die Fahrerlaubnis aufgrund von drei Geschwindigkeitsverstößen entzogen werden sollte. Dabei kam die Person noch nicht auf acht Punkte, was einen Entzug der Fahrerlaubnis nach § 4 StVG zur Folge gehabt hätte.
01 Dez

Aufsätze: Artikel

Veranstaltung auf Privatgelände: Keine Erlaubnispflicht nach § 29 Abs. 2 StVO?

01. Dezember 2017

von Detlef Stollenwerk

Nach einem Urteil des OVG Münster vom 30.9.2015, Aktenzeichen 11 A 27/14, bedürfen Veranstaltungen, die nicht auf der Straße stattfinden (hier: Weihnachtsmarkt auf einem Privatgelände), keiner Erlaubnis nach § 29 Abs. 2 StVO. Diese Entscheidung hat grundsätzliche Bedeutung für die Rechtspraxis. Daher hat das OVG die Revision im Verfahren grundsätzlich zugelassen.
01 Dez

Aufsätze: Artikel

Bei welchen Krankheiten und sonstigen Mängeln darf man nicht Auto fahren? (Teil 2)

01. Dezember 2017

von Felix Koehl

Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist nur derjenige, der die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt (§ 2 Abs. 4 Satz 1 StVG). Körperliche und geistige Mängel, die zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet machen, schließen die Fahreignung aus, soweit sie nicht anderweitig kompensiert werden können. Welche das sind, ergibt sich im Grundsatz aus dem Gesetz. Vor allem aber ist die Rechtsprechung entscheidend, deren zweiter Teil (erster Teil im VERKEHRSDIENST 11/17) nachfolgend überblicksartig dargestellt wird.
01 Dez

Aufsätze: Artikel

Fahrzeuge mit Mängeln im Straßenverkehr (Teil 2) - Rechtsprechung

01. Dezember 2017

von Peter Lippert

Kraftfahrzeuge mit technischen Mängeln im Straßenverkehr sind eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Das gilt auch für Kraftfahrzeuge, die überladen sind oder deren Ladung nicht richtig gesichert ist. Immer häufiger werden bei Kontrollen der Polizei an Fahrzeugen des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs gravierende Verstöße gegen Beschaffenheits- und Ausrüstungsvorschriften festgestellt und deswegen Weiterfahrten untersagt. Welche Anforderungen dabei die Rechtsprechung an die Verantwortlichen sowie die Zuordnung der festgestellten Mängel unter die verkehrsrechtlichen Bestimmungen stellt, wird nachfolgend näher ausgeführt (erster Teil im VERKEHRSDIENST 9/17).
03 Nov

Aufsätze: Kurzinfo

Fußgänger darf dunkel gekleidet sein

03. November 2017

von tc

Überquert ein dunkel gekleideter Fußgänger eine Straße ordnungsgemäß - das heißt nach der Vorschrift des Paragrafen 25 Abs. 3 StVO - trägt er keine Mitschuld, wenn er bei Dunkelheit von einem abbiegenden Fahrzeug angefahren wird. "Alles andere würde nicht nur der Rechtsordnung widersprechen, sondern auch der Lebenswirklichkeit", argumentierte das Oberlandesgericht München. Der Fahrer des Fahrzeugs, der den Fußgänger in dem Fall bei Dunkelheit übersehen hatte, haftete allein. Oberlandesgericht MünchenAktenzeichen 10 U 4244/16
03 Nov

Aufsätze: Kurzinfo

Radfahrer hat auch entgegen der Fahrtrichtung Vorfahrt

03. November 2017

von tc

Eine Radfahrerin, die entgegen der Fahrtrichtung auf einem Radweg fährt und mit einem wartepflichtigen Pkw kollidiert, kann ein Drittel ihres Schadens selbst zu tragen haben. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm. Aber das OLG stellte auch fest: Die Radfahrerin hat nicht ihr Vorfahrtsrecht verloren, als sie den kombinierten Geh- und Radweg entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung befahren hat. Ein Radfahrer behalte sein Vorrecht gegenüber kreuzenden und einbiegenden Fahrzeugen auch dann, wenn er verbotswidrig den linken von zwei vorhandenen Radwegen nutze, stellte das Gericht klar. Die Klägerin ihrerseits habe den Unfall mitverschuldet, weil sie mit ihrem Fahrrad den an der Unfallstelle ...
03 Nov

Aufsätze: Artikel

Bei welchen Krankheiten und sonstigen Mängeln darf man nicht Auto fahren? (Teil 1)

03. November 2017

von Felix Koehl

Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist nur derjenige, der die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt (§ 2 Abs. 4 Satz 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG)). Körperliche und/oder geistige Mängel, die zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet machen, schließen die Fahreignung aus, soweit sie nicht anderweitig kompensiert werden können. Welche das sind, ergibt sich im Grundsatz aus dem Gesetz. Vor allem entscheidend aber ist die hierzu ergangene Rechtsprechung, deren erster Teil nachfolgend überblickartig dargestellt wird.
03 Nov

Aufsätze: Artikel

Das Tattagprinzip und seine Durchbrechungen

03. November 2017

von Dr. Adolf Rebler

Der Übergang vom Verkehrszentralregister (VZR) zum Fahreignungsregister (FAER) sollte Verbesserungen und Vereinfachungen mit sich bringen und dadurch ein Mehr an Verkehrssicherheit bewirken. Doch es tauchten Probleme auf. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in einer neueren Entscheidung damit beschäftigt.
03 Nov

Aufsätze: Artikel

Künftig härtere Strafen bei Verkehrsdelikten

03. November 2017

von Dr. Adolf Rebler

In seiner letzten Sitzung vor den diesjährigen Bundestagswahlen hat der Bundesrat ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das insgesamt für ein Mehr an Sicherheit im Straßenverkehr sorgen soll: ein Straftatbestand für illegale Autorennen, die Verschärfung des Handy-Verbots am Steuer, höhere Geldbußen für die Behinderung von Rettungskräften und ein Verbot der Gesichtsverhüllung.
06 Okt

Aufsätze: Kurzinfo

Fahrtenbuchauflage beinhaltet Vorlagepflicht

06. Okober 2017

von tra

Ist rechtskräftig festgelegt worden, dass ein Fahrtenbuch geführt werden muss, bedeutet dies auch, dass man es auf Verlangen der Behörde vorlegen muss. Dies dient auch zu Kontrollzwecken, ob die Fahrtenbuchauflage erfüllt wird. Derjenige, dem die Fahrtenbuchauflage gemacht worden ist, kann sich nicht darauf berufen, dass er sich nicht selbst belasten muss. Oberverwaltungsgericht Berlin-BrandenburgAktenzeichen OVG 1 N 31.15
06 Okt

Aufsätze: Kurzinfo

Hersteller haftet für manipulierte Fahrzeuge

06. Okober 2017

von tc

Bringt ein Hersteller Fahrzeuge auf den Markt, die über eine "Schummel-Software" verfügen, täuscht er den Käufer. Welche Folgen das nach sich ziehen kann, hat das Landgericht Hildesheim skizziert. Bringt ein Hersteller Fahrzeuge auf den Markt, die über eine manipulierte Software verfügen, sodass bei einer Emissionskontrolle andere Stickoxidwerte gemessen werden als auf der Straße, täuscht er den Käufer. Das hat das Landgericht Hildesheim festgestellt. Die Folge: Der Hersteller muss dem Käufer den Kaufpreis erstatten, allerdings reduziert um die Nutzungen, die der Käufer gezogen hat. Das sind zum Beispiel die gefahrenen Kilometer. Im Gegenzug muss der Käufer das Auto an den Hersteller ...

Verkehrsdienst abonnieren

Button Abopreis Verkehrsdienst 2016

Miniabo:

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

weiter

FAQ:

Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?

weiter

Jahresinhaltsverzeichnis

Hier gehts zum Verzeichnis

Tags

Kontakt

Vertriebsservice

Tel. 089 / 20 30 43 - 1100
E-Mail:
vertriebsservice@springer.com
Springer Fachmedien München GmbH
Aschauer Straße 30
81549 München

Recht und Straßenverkehr Digital

Ihre digitale Alternative zu Loseblattwerken!
Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:
www.rechtundstrassenverkehr.de

RSS

RSS-Info:

Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen, wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.
weiter