von tc

Im konkreten Fall wurde ein Autofahrer mit 38 km/h in einer verkehrsberuhigten Zone - landläufig "Spielstraße" genannt - erwischt, sprich: geblitzt. Das Amtsgericht verdonnerte ihn zu einem Fahrverbot von einem Monat und einer Geldbuße von 160 Euro. Begründung: In so einer verkehrsberuhigten Zone dürfe man nicht schneller als 7 km/h fahren. Der Autofahrer wehrte sich gegen das Urteil. Und das OLG Hamm zeigte sich gnädig und reduzierte die Geldbuße. In einer "Spielstraße" gebe es keine gesetzlich geregelte Geschwindigkeit, argumentierten die Richter. Die Rechtsprechung gehe bei "Schrittgeschwindigkeit" zum Teil von 7 km/h aus, zum Teil von 10 km/h. Daraus ergab sich für das OLG folgender ...