von Ewald Ternig

Verbotene Kraftfahrzeugrennen beschäftigen die Gerichte seit 2017 häufiger. Seit 13.10.20171 ist § 315d in das Strafgesetzbuch aufgenommen worden. Neben den "klassischen" Rennen, die bis zu dem Zeitpunkt in § 29 Abs. 1 StVO direkt genannt wurden, hat der Gesetzgeber auch die sogenannten "Einzelraser" mit behandelt. Nach § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB wird bestraft, wer im Straßenverkehr "sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen". Mit dem Begriff der "höchstmöglichen Geschwindigkeit zu erreichen" musste sich nun der BGH (Beschluss vom 17.2.2021, Aktenzeichen 4 StR 225/20) auseinandersetzen.