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02 Dez

Aufsätze: Artikel

Das E-Bike ist in der StVO angekommen

02. Dezember 2016

von Bernd Huppertz

Die Bundesregierung hat sich die Förderung der E-Mobilität1 auf die Fahnen geschrieben. Dazu hat sie verkehrsrechtliche2 , insbesondere zulassungs-3 und fahrerlaubnisrechtliche4 Änderungen sowie Änderungen der Straßenverkehrs- Ordnung5 (StVO) vorgenommen. In Beantwortung einer Kleinen Anfrage6 gab das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zudem bekannt, "die Freigabe von Radwegen für E-Bikes durch Einführung eines Zusatzzeichens E-Bikes frei [zu] ermöglichen".

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