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04 Mai

Aufsätze: Artikel

Der Reichsbürger und sein Führerschein

04. Mai 2018

von Dr. Alfred Scheidler

Mit Beschluss vom 2.2.2017 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar - als erstes Obergericht - die Entscheidung einer Fahrerlaubnisbehörde bestätigt, mit der diese einem Vertreter der sogenannten Reichsbürgerbewegung die Erlaubnis für das Führen von Kraftfahrzeugen entzogen hat. Der Beitrag zeigt auf, dass daraus zwar einerseits nicht allgemein ein - rechtskonformes - Mittel zur Eindämmung der Reichsbürgerbewegung abgeleitet werden kann, dass andererseits aber in besonders gelagerten Fällen das Fahrerlaubnisrecht durchaus Möglichkeiten bietet, dem wirren Gedankengut der Reichsbürgerbewegung behördlicherseits etwas entgegenzusetzen

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