von Felix Koehl

Häufig ärgern sich Verkehrsteilnehmer über die Aufstellung von Verkehrszeichen oder die Anbringung von Verkehrseinrichtungen, welche die allgemein geltenden Verkehrsregeln zu ihren Lasten – und jedenfalls in der subjektiven Wahrnehmung unsinnigerweise – abändern. Unter welchen materiell-rechtlichen Voraussetzungen die Straßenverkehrsbehörde solche Verkehrszeichen oder -einrichtungen aufstellen oder anbringen darf, soll der nachfolgende Beitrag näher darstellen.