von Volker Kalus

In der jüngeren Rechtsprechung zur Überprüfung von Fahrzeugführern (z.B. von Radfahrern oder Mofafahrern) kam es zu widersprüchlichen Urteilen. Das Thema wird sehr kontrovers diskutiert und die Debatte ist längst nicht abgeschlossen. Die folgenden Ausführungen sollen die Grundlagen einer solchen Überprüfung darstellen - insbesondere im Zusammenhang mit der Überprüfung von alkoholauffälligen Fahrzeugführern. Zudem wird der Stand der aktuellen Rechtsprechung dargelegt. Von Volker Kalus§ 3 Abs. 1 FeV i.V.m. § 13 FeVclass="quote">class="aside">Als Anordnungsgrundlage für die Überprüfung von alkoholauffälligen Fahrzeugführern dient § 3 Abs. 1 FeV i.V.m. § 13 FeV. Dabei kann es sich um eine ...