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11 Mai

Aufsätze

Die Zulassung von Fahrzeugen mit Saisonkennzeichen

11. Mai 2009

von Bernd Huppertz

Am 21.12.2008 hat der Gesetzgeber das Gesetz zur Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen des Maßnahmenpakets „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ verabschiedet. Im Zuge des als Startschuss für die Ankurbelung des Fahrzeugabsatzes, für die Stabilisierung der Konjunktur und damit für die Sicherung von Arbeitsplätzen am Standort Deutschland gedachten Gesetzes wurden im Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) auch redaktionelle Anpassungen an geändertes Straßenverkehrsrecht sowie einige weitere Klarstellungen vorgenommen. Unter anderem wurde die Steuerpflicht für Fahrzeuge mit Saisonkennzeichen als eigener Tatbestand in das KraftStG aufgenommen. Der Artikel geht der Frage nach, ob sich dadurch eine andere Beurteilung insbesondere zulassungsrechtlicher Aspekte ergibt.

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