von Dr. Paul Brieler

Eignungsgutachten sind Hilfsmittel für die Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörde. Das bedeutet: Diese sind zu überprüfen, bevor die Fahrerlaubnisbehörde ihre verwaltungsrechtliche Entscheidung auf das Gutachten stützt. Der Beitrag zeigt an einem jüngst fernmündlich diskutierten Fall Aspekte auf, die behördliche Zweifel an der Mangelfreiheit eines medizinisch-psychologischen Gutachtens begründen.