Willkommen beim Verkehrsdienst!
Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.
Suche
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Gerichte folgende Schreibweisen:
Beispiele:
LG München für Landgericht München
BGH für Bundesgerichtshof
BVerfG für Bundesverfassungsgericht usw.
Bitte beachten Sie bei der Eingabe des Aktenzeichens folgende Schreibweise:
Beispiele:
1 S 3263/08
1 K 927.09
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Vorschriften folgende Schreibweisen:
Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
StVO §§ 12 Abs. 3 Ziff. 3
ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
08
Jun
Aufsätze
Elektrofahrrad, Kraftfahrzeug ja oder nein?
von Ewald Ternig
Anlass zu diesem Beitrag gab die Anfrage eines Kollegen des polizeilichen Einzeldienstes, der eine Person mit einem Elektrofahrrad kontrollierte, die unter dem Einfluss eines Drogenstoffes (Anlage zu § 24 a StVG) stand. In Folge von Fahrauffälligkeiten wurde eine Blutentnahme veranlasst und es erfolgte
Strafanzeige. Der Vorgang wurde von der StA an die Bußgeldbehörde weitergeleitet. Dort stellte sich in Bezug auf einen Verstoß gegen § 24 a StVG die Frage, ob es sich bei dem Fortbewegungsmittel überhaupt um ein Kraftfahrzeug oder um ein Fahrrad handelte.