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08 Jun

Aufsätze

Elektrofahrrad, Kraftfahrzeug ja oder nein?

08. Juni 2009

von Ewald Ternig

Anlass zu diesem Beitrag gab die Anfrage eines Kollegen des polizeilichen Einzeldienstes, der eine Person mit einem Elektrofahrrad kontrollierte, die unter dem Einfluss eines Drogenstoffes (Anlage zu § 24 a StVG) stand. In Folge von Fahrauffälligkeiten wurde eine Blutentnahme veranlasst und es erfolgte
Strafanzeige. Der Vorgang wurde von der StA an die Bußgeldbehörde weitergeleitet. Dort stellte sich in Bezug auf einen Verstoß gegen § 24 a StVG die Frage, ob es sich bei dem Fortbewegungsmittel überhaupt um ein Kraftfahrzeug oder um ein Fahrrad handelte.

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