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06 Jun

Aufsätze

Erlöschen der Betriebserlaubnis

06. Juni 2003

von Werner Kullik

Es bestehen in der Praxis vielfach Schwierigkeiten in der Auslegung des Erlöschens oder Nichterlöschens einer Betriebserlaubnis nach der Vorschrift des § 19 Abs. 3 StVZO. Selbst in Ausbildungs- veranstaltungen hat man Schwierigkeiten, eine klare Trennung zwischen Erlöschen und Nichterlöschen eine saubere Lösung zu finden (siehe VD 2003, 147). Von Werner Kullik

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