Willkommen beim Verkehrsdienst!
Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.
Suche
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Gerichte folgende Schreibweisen:
Beispiele:
LG München für Landgericht München
BGH für Bundesgerichtshof
BVerfG für Bundesverfassungsgericht usw.
Bitte beachten Sie bei der Eingabe des Aktenzeichens folgende Schreibweise:
Beispiele:
1 S 3263/08
1 K 927.09
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Vorschriften folgende Schreibweisen:
Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
StVO §§ 12 Abs. 3 Ziff. 3
ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
08
Nov
Aufsätze: Kurzinfo
Fahrassistenzsysteme nur Hilfsmittel
von TC
Nachdem ein Autofahrer geblitzt worden war - er fuhr 92 statt der erlaubten 70 km/h -, verteidigte er sich vor Gericht damit, er könne nichts dafür, schneller als erlaubt gefahren zu sein, da seine Verkehrszeichenerkennung und die Geschwindigkeitsanpassung keine Reaktion gezeigt hätten. Darauf hätte er zählen dürfen, meinte er. Das OLG Köln sah dies anders: Fahrassistenzsysteme seien nur Hilfsmittel, hieß es in der Entscheidung. Ein Fahrer müsse diese stets kontrollieren und könne die Verantwortung nicht abschieben. tc
Oberlandesgericht Köln
Aktenzeichen III-1 RBs 213/19