von Martin Maibach

Seit einigen Jahren gehören sie vor allem in Großstädten zum gewohnten Straßenbild: Elektrokleinstfahrzeuge, im Folgenden der Einfachheit halber "E-Scooter" genannt. Waren diese früher zunächst meist illegal (weil ohne erforderliche Haftpflichtversicherung) unterwegs, sind sie seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)1 im Jahr 2019 als fahrerlaubnisfreie Kraftfahrzeuge gesetzlich zugelassen. Häufig werden sie zur Überbrückung der "letzten Meile" zwischen öffentlichem Verkehrsmittel und Reiseziel genutzt. Kann man mit diesen fahrerlaubnisfreien Kraftfahrzeugen dennoch ein strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis gem. § 21 StVG2 begehen? Klare Antwort: Ja!