Willkommen beim Verkehrsdienst!
Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.
Suche
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Gerichte folgende Schreibweisen:
Beispiele:
LG München für Landgericht München
BGH für Bundesgerichtshof
BVerfG für Bundesverfassungsgericht usw.
Bitte beachten Sie bei der Eingabe des Aktenzeichens folgende Schreibweise:
Beispiele:
1 S 3263/08
1 K 927.09
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Vorschriften folgende Schreibweisen:
Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
StVO §§ 12 Abs. 3 Ziff. 3
ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
01
Feb
Aufsätze: Kurzinfo
Fahrverbot bei drohendem Jobverlust?
Wenn ein Fahrverbot als Regel vorgesehen ist, kann davon in außergewöhnlichen Härtefällen abgesehen werden. Wann das der Fall ist - das muss der Betroffene beweisen. In vorliegenden Fall war ihm das gelungen: Er war Fahrer bei einem Getränkehandel und für die Auslieferung zuständig. Nach einer fahrlässigen Drogenfahrt bekam er unter anderem ein einmonatiges Fahrverbot aufgebrummt. In seinem Vertrag war explizit festgehalten, dass ihm in diesem Fall gekündigt werde. Der Getränkefahrer wehrte sich rechtlich gegen das Fahrverbot - mit dem Hinweis auf den möglichen Verlust seines Jobs.
Im Verlauf des Instanzenzugs hielt das Amtsgericht zunächst am Fahrverbot fest, aber das Oberlandesgericht ...