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03 Mrz

Urteile

Flucht vor Polizei ist kein Fahrzeugrennen

03. März 2023

mm

Im November 2021 floh der Fahrer eines Audi A4 vor der Polizei, nachdem er zuvor eine rote Ampel missachtet und die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte. Das Amtsgericht Nordhorn stellte im Verhalten des Fahrzeugführers Ordnungswidrigkeiten fest und verurteilte ihn zu einer Geldbuße von 300 Euro und verhängte ein einmonatiges Fahrverbot. Diese Entscheidung bestätigte das Landgericht Osnabrück. Die Staatsanwaltschaft warf dem Fahrzeugführer sogar vor, ein Kraftfahrzeugrennen gemäß Paragraf 315 d. Abs. 1 Nr. 2 durchgeführt zu haben, und legte Revision ein. Dem stimmte das Oberlandesgericht Oldenburg nicht zu. Ein Kraftfahrzeugrennen sei ein Wettbewerb oder ein Wettbewerbsteil ...

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