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Beispiele:
LG München für Landgericht München
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Beispiele:
1 S 3263/08
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Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
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ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
01
Feb
Aufsätze: Kurzinfo
Fluchtfahrt mit 0,88 Promille - Betrunkener kommt davon
Im Fall hatte der betroffene Autofahrer ordentlich "getankt" und hatte 0,88 Promille Alkohol im Blut. Die Polizei war ihm auf den Fersen, was den betrunkenen Fahrer zu einer Fluchtfahrt mit - so kam es in der Beweisaufnahme heraus - "lauten Motorengeräuschen, überhöhter Geschwindigkeit und fehlender Anzeige von Wende- bzw. Abbiegemanövern" veranlasste. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten wertete diese Auffälligkeiten nicht "mit der erforderlichen Sicherheit als alkoholbedingte Ausfallerscheinungen". Schlangenlinien oder ähnlich typische Auffälligkeiten zeigte der Fahrer nicht, also entschied das Gericht, dass eine Strafbarkeit wegen einer Trunkenheitsfahrt gemäß Paragraf 316 StGB nicht infrage ...