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VwVfG § 38
09
Feb
Aufsätze
Fußgängerüberweg i. S. d. § 315 c StGB
von Ewald Ternig
Die Saarbrücker Zeitung veröffentliche am 27.09.2008 einen Zeugenaufruf, in dem Beobachter eines Vorfalls gesucht wurden, der sich an einer Fußgängerfurt ereignete. Dort hatte eine Schülerlotsin Dienst. Sie befand sich auf der Fahrbahn, während die Lichtzeichenanlage für Fahrzeuge „rot“ zeigte. Eine Pkw-Fahrerin beachtete diese Zeichen nicht und die Lotsin konnte im letzten Moment zur Seite springen. Vorausgesetzt, dass die Fahrzeugführerin „grob verkehrswidrig“ und „rücksichtslos“ gehandelt hätte, stellt sich die Frage, ob dieses Verhalten, sofern es nicht an einer Kreuzung war, den Tatbestand des § 315 c StGB erfüllt haben könnte.