von Peter Lippert

Sind an einem Pfosten oder auf einer Trägertafel ein oder mehrere Zusatzschilder unterhalb von Verkehrszeichen angebracht, bestehen bei manchen Verkehrsteilnehmern Zweifel über den Regelungsgehalt zu den darüber angebrachten Verkehrszeichen. Dies hat in der Rechtsprechung zu zahlreichen Entscheidungen geführt. Mit den Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung1 mit Wirkung vom 1. September 2009 und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung2 hat der Verordnungsgeber darauf reagiert und den § 39 StVO und die dazugehörige VwV-StVO ergänzt. Von Peter Lippert *Die Ausführungen beziehen sich auf die aktuelle StVO ...