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06 Apr

Aufsätze

Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Fahrerlaubnisrecht

06. April 2011

von Felix Koehl

Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick über bemerkenswerte Entscheidungen meistens der Obergerichte weitgehend aus dem Jahr 2010 zum Fahrerlaubnisrecht. Nach wie vor zentrales Thema ist das Europarecht, insbesondere die Frage, inwieweit die dritte EU-Führerscheinrichtlinie die Rechtslage verändert hat. Endgültige Klarheit werden insoweit jedoch nur weitere Entscheidungen des EuGH bringen, die auf drei neue Vorlagen jeweils des BayVGH in nächster Zeit ergehen dürften (Teil 1). Von Felix KoehlInhalt (Teil 1)class="quote">class="aside">1. Eignung zum Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen2. MPU-Aufforderung3. Fahrungeeignetheit wegen Drogenkonsums4. Ort, an dem die Fahrprüfung abzulegen ist ...

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