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06
Mai
Aufsätze
Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Fahrerlaubnisrecht
von Felix Koehl
Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick über bemerkenswerte Entscheidungen (meistens der Obergerichte) weitgehend aus dem Jahr 2010 zum Fahrerlaubnisrecht.
Nach wie vor zentrales Thema ist das Europarecht, insbesondere die Frage, wieweit die dritte EU-Führerscheinrichtlinie die Rechtslage verändert hat. Endgültige Klarheit werden insoweit jedoch nur weitere Entscheidungen des EuGH bringen, die auf drei neue Vorlagen jeweils des BayVGH in nächster Zeit ergehen dürften (Teil 2).