OLG Duesseldorf

Leitsatz der Redaktion: Die zweckfremde Benutzung eines mit roten Kennzeichen oder Kurzkennzeichen versehenen Fahrzeugs stellt ein Inbetriebsetzen ohne die erforderliche Zulassung dar und kann als Verkehrsordnungswidrigkeit geahndet werden. Gründe: I. Ein Pkw-Fahrer befuhr am 5. Februar 2011 mit einem Opel die B.-Straße in W. Hierbei benutzte er das Fahrzeug, an dem Kurzzeitkennzeichen angebracht waren, entgegen der in § 16 Abs. 1 FZV bestimmten Zweckbeschränkung für die Fahrt zu einem Kinobesuch. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässigen Inbetriebsetzens eines nicht zum Verkehr zugelassenen Kraftfahrzeugs zu einer Geldbuße von 90 Euro ...