Willkommen beim Verkehrsdienst!
Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.
Suche
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Gerichte folgende Schreibweisen:
Beispiele:
LG München für Landgericht München
BGH für Bundesgerichtshof
BVerfG für Bundesverfassungsgericht usw.
Bitte beachten Sie bei der Eingabe des Aktenzeichens folgende Schreibweise:
Beispiele:
1 S 3263/08
1 K 927.09
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Vorschriften folgende Schreibweisen:
Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
StVO §§ 12 Abs. 3 Ziff. 3
ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
02
Jul
Urteile
OVG NRW: Cannabiskonsum und Führen von Kraftfahrzeugen
Leitsätze der Redaktion:
Die gewohnheitsmäßige Einnahme von Cannabis kann nur dann als regelmäßig im fahrerlaubnisrechtlichen Sinne angesehen werden kann, wenn sie nicht deutlich seltener als täglich erfolgt. Eine im ärztlichen Gutachten geäußerte Bewertung, es handele sich um regelmäßigen Konsum hat keine Bindungswirkung, wenn Zweifel bestehen, ob regelmäßiger oder gelegentlicher Konsum vorliegt. Das Gericht hat dies dann eigens zu prüfen.
Gründe:
I.
Der Antragssteller legte erfolgreich Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen ein und wendete sich damit gegen eine Ordnungsverf ...