» Registrieren » Profil bearbeiten

Willkommen beim Verkehrsdienst!

Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.

08 Jun

Urteile

OVG NRW: Fahrtenbuchauflage verstößt nicht gegen Grundrecht

08. Juni 2011

Urteil vom:
07.04.2011
Aktenzeichen:
8 B 306/11
Paragrafen:
StVZO § 31 a, GG Art 2 Abs. 1; Art 1 Abs. 1
Leitsatz der Redaktion: Nachdem ein mit dem Fahrzeug des Antragstellers begangener Rotlichtverstoß nicht aufgeklärt worden war, ordnete die Antragsgegnerin die Führung eines Fahrtenbuchs für die Dauer von 30 Monaten und zugleich die sofortige Vollziehung an. Dies stellt keinen unrechtsmäßigen Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen (GG Art 2 Abs. 1; Art 1 Abs. 1) dar. Aus den Gründen: Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der sofortigen Vollziehung bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens verschont zu bleiben, und dem öffentlichen Interesse an rascher ...

Verkehrsdienst abonnieren

Miniabo:

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

weiter

FAQ:

Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?

weiter

Jahresinhaltsverzeichnis

Hier gehts zum Verzeichnis

Kontakt

Vertriebsservice

Tel. 089 / 20 30 43 - 1100
E-Mail:
vertriebsservice@tecvia.com
TECVIA GmbH
Aschauer Straße 30
81549 München

Recht und Straßenverkehr Digital

Ihre digitale Alternative zu Loseblattwerken!
Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:
www.rechtundstrassenverkehr.de

RSS

RSS-Info:

Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen, wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.
weiter