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11 Apr

Urteile

Parkflächenmarkierungen im öffentlichen Straßenverkehr. In welchen Fällen sind sie bindend und in welchen Fällen nicht?

11. April 2023

Von Peter Hornof

Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen gehören zur Grundausstattung unserer Straßen und sind Bestandteile der Straßenverkehrsverordnung (StVO) sowie der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsverordnung (VwV-StVO). Die "Parkflächenmarkierung" an sich wird in der Anlage 2 zur StVO wörtlich benannt, jedoch ohne Angaben zur Ausführung oder Größe. Nachstehend werden die Zuständigkeiten und Voraussetzungen für die Anlage von Parkflächenmarkierungen sowie die Wirkungsweise von Verkehrszeichen in Verbindung mit Parkflächenmarkierungen aufgezeigt.

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