Willkommen beim Verkehrsdienst!
Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.
Suche
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Gerichte folgende Schreibweisen:
Beispiele:
LG München für Landgericht München
BGH für Bundesgerichtshof
BVerfG für Bundesverfassungsgericht usw.
Bitte beachten Sie bei der Eingabe des Aktenzeichens folgende Schreibweise:
Beispiele:
1 S 3263/08
1 K 927.09
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Vorschriften folgende Schreibweisen:
Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
StVO §§ 12 Abs. 3 Ziff. 3
ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
04
Mrz
Aufsätze: Kurzinfo
Rechtswidrige Straßensperrung
von tc
Wollen Straßenverkehrsbehörden Straßen für bestimmte Verkehrsarten sperren oder einschränken, weil sie sich einen besseren Verkehrsfluss wünschen, dann ist das rechtswidrig. Eine Sperrung oder Einschränkung sei nur möglich, machte das Verwaltungsgericht Schleswig deutlich, wenn "Leben und Gesundheit von Verkehrsteilnehmern oder Sacheigentum" gefährdet werde. Im konkreten Fall ging es um zwei Verkehrsknotenpunkte in Flensburg. Dort waren die verkehrsplanerischen Kapazitäten ausgeschöpft. Allein diese Feststellung reichte dem Gericht nicht. Es müsse zusätzlich dargelegt werden, wie wahrscheinlich es ist, dort geschädigt zu werden, hieß es im Urteil. Dass es dort zwischen 2017 und 2021 zu 18 ...