08
Nov
Urteile
Alkoholmessung
Bei standardisierten Messverfahren die Einzelheiten des Messvorgangs grundsätzlich nicht in die Feststellungen aufzunehmen, da im Regelfall von einer
10
Sep
Aufsätze
Belehrungspflicht bei Alkoholkontrollen im Verkehr
Bei welchen Anzeichen und Auffälligkeiten ein Polizeibeamter im Rahmen einer Alkohol-Verkehrskontrolle den Fahrzeugführer gemäß § 136 Abs. 1 S. 2, § 163 a Abs. 4 S. 2 StPO über seine Rechte zu belehren hat, ist umstritten.
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08
Aug
Urteile
Keine Vernehmung wegen Alkoholverdachts
Wird bei einer verdachtsunabhängigen Verkehrs-Alkoholkontrolle durch die Polizei in einem Fahrzeug Alkoholgeruch festgestellt, so reicht dies für sich allein noch nicht aus, Fragen des Polizeibeamten nach der Herkunft des Alkoholgeruchs als ''Vernehmung'' des Fahrers mit entsprechender vorheriger Belehrungspflicht zu bewerten.
09
Mai
Urteile
Zwischen Trinkende und Messung
Bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24a StVG, der eine Atemalkoholmessung zugrunde liegt, ist der Tatrichter nicht verpflichtet, in den Urteilsgründen, sofern sich keine gegenteiligen Anhaltspunkte ergeben haben, Ausführungen dazu zu machen, dass die Verfahrensbestimmungen für die Messung, insbesondere ein Zeitablauf von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung, eingehalten worden sind.
09
Mai
Urteile
Zulässige Messmethode
Der Senat hält an seiner (strengen) Auffassung fest, dass bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24 a StVG dem tatrichterlichen Urteil nicht nur die Messmethode zu entnehmen sein muss, sondern auch, mit welchem bauartzugelassenen Messgerät die Messergebnisse gewonnen sind, dass dieses Messgerät gültig geeicht war und dass die Bedingungen für das
09
Jan
Aufsätze
Art der Beteiligung am Unfall und notwendige Blutentnahme
Schwerpunktthema Verkehrsunfallflucht: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und Alkoholisierung stehen oft in engem Zusammenhang. Der Autor beleuchtet die Frage, wann eine Blutentnahme notwendig und geboten ist.
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