05
Dez
Urteile
Gelegentlicher Konsum
1. Der Begriff der gelegentlichen Einnahme im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV setzt einen mehrmaligen Cannabiskonsum voraus; ein einmaliger Konsum reicht hierfür nicht aus.
08
Aug
Urteile
Fahreignung
In Nr. 9.5 der Anlage 4 der Fahrerlaubnisverordnung kommen zwei Bewertungen zum Ausdruck, denen nach Nr. 3 Satz 1 der Vorbemerkungen der genannten Anlage regelhafte Bedeutung zukommt: Zum einen wird die Bewertung getroffen, dass ein Betroffener nach einer Entgiftung und Entwöhnung von Betäubungsmitteln
15
Jul
Urteile
Regelmäßiger Cannabiskonsum
Die auf dem aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand beruhenden Begutachtungs-Leitlinien gehen davon aus, dass ein Kraftfahrer, der regelmäBig (täglich oder
09
Mai
Urteile
Akute Cannabisbeeinflussung
Führt ein gelegentlicher Konsument von Cannabis unter akuter Beeinflussung von Cannabis ein Kraftfahrzeug, so ist die unmittelbare Entziehung der Fahrerlaubnis - ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens über die Fahreignung - zulässig.
07
Mrz
Aufsätze
Fahreignung und regelmäßige Einnahme von Cannabis
Der Beschluss des OVG des Saarlandes (30. September 2002; Aktenzeichen: 9 W 25 / 02) zeigt in mehreren Punkten sehr deutlich die Problematik der Umsetzung des § 14 FeV und der Anlage 4 zur FeV auf. Eine Entscheidungsanmerkung.
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07
Feb
Aufsätze
Zweifel an der Fahreignung: Nachweisfragen und MPU
Das Thema "Zweifel an der Fahreignung" war einer der Schwerpunkte des Verkehrsgerichtstages 2003. Der dort gehaltene Vortrag von Christian Weibrecht nimmt Stellung zu aktuellen Einzelfragen aus Sicht des Verordnungsgebers.
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09
Aug