26
Jul
Urteile
Kokainnachweis
Nach § 24a Abs. 2 S. 1 StVG begeht derjenige eine Ordnungswidrigkeit, der im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug unter der Wirkung eines in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten berauschenden Mittels führt. Eine solche Wirkung liegt vor, wenn eine dieser in der Anlage der Vorschrift angeführte Substanz im Blut nachgewiesen wird. Dies ist für das Kokain die Substanz Benzoylecgonin (BZE) als dessen Abbauprodukt. Liegt das Ergebnis der Blutuntersuchung über dem von der Grenzwertkommission festgelegten analytischen Grenzwert, ist die Verurteilung des Betroffenen wegen eines Verstoßes gegen § 24a Abs. 2 StVG nicht zu beanstanden.
26
Mai
Aufsätze
Der gelegentliche Cannabiskonsument nach Anlage 4 Nr.9.2.2 zur FeV
Eine in der Rechtsprechung sehr umfangreich behandelte Problematik sind die Fälle einer Trunkenheitsfahrt nach § 24 a Abs.2 StVG unter Cannabis. Die anderen Fallkonstellationen der Anlage 4 Nr.9.2.2 sollen in diesem Aufsatz nicht behandelt werden.
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 46.8 KB)
06
Mai
Aufsätze
Drogen im Straßenverkehr – die neuen Entwicklungen
Die Nullgrenze für Drogen am Steuer ist durch ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinfällig. Das Reizthema Drogen im Straßenverkehr war ein Schwerpunkt des Verkehrsgerichtstages 2006. Erwartet wurden präzise Vorgaben für den Gesetzgeber zur Strafverfolgung von Drogensündern im Verkehr
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 47.3 KB)
16
Nov
Aufsätze
Drogen am Steuer erlaubt? Ein Beitrag zur Unvollkommenheit der Anlage zum § 24 a StVG
Die Anlage zum § 24 a StVG ist vom Bundesgesetzgeber unvollkommen gestaltet worden. Durch die zu geringe Anzahl der dort genannten Substanzen und die fehlende systematische Stringenz bleiben Lücken in der Ahndung von Fahrten drogenbeeinflusster Fahrer im Straßenverkehr.
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 53.0 KB)
26
Jul
Aufsätze
Berauschte Fahranfänger – alles Party, oder was?
Drogenmissbrauch zählt zu den Hauptursachen für tödliche Unfälle im Straßenverkehr. In Nordrhein-Westfalen läuft deshalb, unterstützt durch EU-weit abgestimmte Kontrollen, die Kampagne „Don´t drug and drive“ an.
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 47.5 KB)
10
Sep
Urteile
Drogentest
Bei dem Antragsteller, der im Besitz der Fahrerlaubnis der früheren Klassen 1, 2
05
Dez
Aufsätze
Cannabiskonsum und Fahreignungszweifel
Rechtsprechung und Schrifttum haben sich in den letzten Jahren verstärkt mit der Cannabis-Problematik befassen müssen. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick. (siehe VD 2003, 315).
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 25.1 KB)
09
Mai
Urteile
Nichteignung trotz negativem Gutachten
1. Der Schluss auf die Nichteignung des Fahrerlaubnisinhabers kann auch dann zulässig sein, wenn ein - negatives - fachärztliches Gutachten über eine Blut- und eine Urinuntersuchung nicht innerhalb der gesetzten Frist beigebracht wird.
09
Mai