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05 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Streit um Berliner Pop-up-Radwege geht weiter

05. Februar 2021

von tc

Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg dürfen die Pop-up-Radwege in der Bundeshauptstadt vorübergehend weiter bestehen. Schon im Oktober 2020 äußerte sich das OVG vorläufig zu den Pop-up-Radwegen und setzte den Beschluss der Vorinstanz außer Kraft. Jetzt fiel die endgültige Entscheidung im Beschwerdeverfahren. Über den eigentlichen Streitgegenstand - sind die Pop-up-Radwege rechtens? - wird im Hauptsacheverfahren entschieden. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Aktenzeichen OVG 1 S 115/20

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