von Rupert Schubert

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in zwei Urteilen vom 23. September 2010 zu LKW-Überholverboten auf Autobahnen in Hessen1 (BAB 7 und BAB 45) und in Bayern2 (BAB 8 Ost) nicht nur mit der Berechnung der Widerspruchs- und Anfechtungsfrist bei Verkehrszeichen befasst3, sondern erneut auch mit den grundsätzlichen Voraussetzungen für solcherart Verkehrsbeschränkungen nach § 45 Absatz 9 StVO. Das Bundesverwaltungsgericht hat seine bisherige Rechtsprechung hierzu teilweise wiederholt, teilweise ergänzt und teilweise geändert. Von Rupert Schubert1. Einführungclass="quote">class="aside">Das „Überholverbot für Kfz über 3, 5 t“4 nach Zeichen 277 ist wie andere Verkehrsverbote und -gebote ein ...