von Dr. Alfred Scheidler

Seit nunmehr über zehn Jahren können in Deutschlands Städten und Gemeinden Umweltzonen ausgewiesen werden. Derzeit gibt es davon insgesamt 58 (Stand 2.8.2018). Das Umweltbundesamt hält die Umweltzone für eine "sehr wirksame Maßnahme zur Reduzierung der Feinstaubbelastung", sieht aber weiteren Handlungsbedarf im Hinblick auf NO2. Letzteres betrifft vor allem die Schadstoffbelastung durch Dieselfahrzeuge. Die hieran anknüpfende aktuelle Diskussion um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge steht in engem Zusammenhang mit Umweltzonen und wird daher zum Anlass genommen, Rechtsfragen zu Umweltzonen insgesamt nachzugehen.