Willkommen beim Verkehrsdienst!
Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.
Suche
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Gerichte folgende Schreibweisen:
Beispiele:
LG München für Landgericht München
BGH für Bundesgerichtshof
BVerfG für Bundesverfassungsgericht usw.
Bitte beachten Sie bei der Eingabe des Aktenzeichens folgende Schreibweise:
Beispiele:
1 S 3263/08
1 K 927.09
Bitte beachten Sie bei der Eingabe der Vorschriften folgende Schreibweisen:
Beispiele:
StVG § 3 Abs. 1 Satz 1
StVO §§ 12 Abs. 3 Ziff. 3
ZPO §§ 114 ff.
VwVfG § 38
06
Apr
Aufsätze: Kurzinfo
Unglaubwürdige Schutzbehauptung
von sd
Über diesen Fall berichtet der ADAC: Um Handyverstöße festzustellen, machte die Polizei Fotos von Verkehrsteilnehmern. Auf einem der Bilder war ein Busfahrer zu sehen, der sich mit einer Hand einen weißen Gegenstand ans Ohr hielt. Die Behörde verhängte ein Bußgeld wegen eines Handyverstoßes. Der Busfahrer ging gegen die Strafe vor. Er behauptete, er habe nicht telefoniert, sondern sich mit einer weißen Bürste den Bart gekämmt. Außerdem habe er auf den Bildern keine Hand am Lenkrad, was beweise, dass er zu diesem Zeitpunkt gar nicht gefahren sei.
Das Amtsgericht Frankfurt hielt das für eine reine Schutzbehauptung. Der Gegenstand auf dem Foto habe eine ganz andere Form als die vom Angeklagten ...