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05 Feb

Aufsätze: Kurzinfo

Unklarer "Baumunfall"?

05. Februar 2016

von jlp

Das in Niedersachsen neu eingeführte Verkehrsschild "Baumunfall" macht ein angeordnetes Tempolimit nicht unwirksam. Im konkret vorliegenden Fall befuhr ein Mann mit seinem Pkw eine Landstraße in Menslage (Landkreis Osnabrück). Die Höchstgeschwindigkeit betrug dort 70 km/h. An den Tempolimit-Schildern war jeweils ein Zusatzschild angebracht, auf dem ein Auto zu sehen ist, das gegen einen Baum prallt. Der Mann fuhr mit einer Geschwindigkeit von 97 km/h, wurde geblitzt und erhielt dann einen Bußgeldbescheid über 80 Euro. Dagegen legte er Einspruch ein. Er vertrat die Position, dass die Bedeutung des Zusatzschildes unklar und das angeordnete Tempolimit deswegen unwirksam sei. Ein ...

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