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01 Jul

Aufsätze: Kurzinfo

Unter Umständen Glück gehabt

01. Juli 2016

Wer bei Rot vorsätzlich über die Ampel fährt, muss mit einem Fahrverbot rechnen. Nur bei "besonderen Umständen" kann es Ausnahmen geben. Im Fall fuhr der Autofahrer äußerst langsam auf die Ampel zu. Es bestand keine Gefährdungslage. Das heißt: Es war nicht mit Querverkehr zu rechnen, da es sich um eine Autobahnzufahrt handelte. Von einem Fahrverbot wurde abgesehen. tra Kammergericht Berlin Aktenzeichen 3 Ws (B) 24/15

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