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03 Mai

Aufsätze: Kurzinfo

Update verpasst, Kfz stillgelegt

03. Mai 2019

von tc

Im Fall war der Verwaltungsgerichtshof Hessen der Ansicht, dass das Fahrzeug des Betroffenen nicht mehr der allgemeinen Typgenehmigung entspreche. Denn das Kraftfahrtbundesamt habe Fahrzeuge, die Software an Bord haben, welche Stickoxidemissionen im Testbetrieb mindern, als nicht mit geltenden Vorschriften vereinbar eingestuft. Die Hersteller sollten die Fahrzeuge innerhalb einer ausreichenden Frist zurückrufen und updaten. Der Halter im Fall hat diesen Rückruf nicht weiter beachtet. Dadurch seien die Emissionen unzulässig erhöht worden, stellte das Gericht klar. Es ergebe sich "eine Gefahr für die allgemeine Gesundheit und die Umwelt". Eine Betriebsuntersagung sei deshalb eine ...

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