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02 Nov

Aufsätze: Artikel

Verkehrszeichen: Bekanntgabe und Geltungsbereich

02. November 2018

von Dr. Adolf Rebler

Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor und treffen örtlich begrenzte und auf eine örtliche Situation bezogene Regelungen. Damit der Verkehrsteilnehmer sie befolgen kann, müssen sie so aufgestellt sein, dass ein durchschnittlicher Kraftfahrer sie mit einem beiläufigen Blick wahrnehmen und die von ihnen bereitgestellte Information entschlüsseln kann. Zweifelsfälle können sich beim Geltungsbereich von Streckenverboten ergeben. Gilt beispielsweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung über Kreuzungen und Einmündungen hinweg? Lebt die "erste" Geschwindigkeitsbeschränkung bei einem Geschwindigkeitstrichter wieder auf, wenn formell nur die zweite aufgehoben wird? Wie sind Straßengabelungen zu behandeln?

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