» Registrieren » Profil bearbeiten

Willkommen beim Verkehrsdienst!

Hier finden Sie Aufsätze, Entscheidungen und Wissenswertes zum Straßenverkehrsrecht.
Kostenlose Recherche für alle Heft-Abonnenten.

04 Dez

Urteile

VG Berlin: Umsetzgebühren rechtmäßig

04. Dezember 2010

Urteil vom:
18.08.2010
Aktenzeichen:
VG 11 K 279.10
Paragrafen:
StVO §§ 41 und 45 Abs. 1 Ziff. 5, Zeichen 283

VG Berlin

Leitsatz der Redaktion: Wenn die Öffentlichen Sicherheit und Ordnung gefährdet wird, ist auch die Umsetzung eines Fahrzeuges verhältnismäßig. Für die Anordnung der Umsetzung ist es unerheblich, ob eine Verkehrsbehinderung vorgelegen hat. Die Behörde ist nicht verpflichtet, die Hintergründe für ein absolutes Haltverbot aufzuzeigen. Die Umsetzung ist auch im Hinblick auf die negative Vorbildwirkung gerechtfertigt. Aus den Gründen: I. Der Kläger ist Halter und Fahrer des Pkw, der am Samstag, den 17. Oktober 2009 um 21.50 Uhr in Berlin, G. umgesetzt wurde, weil er mindestens seit 21.30 Uhr in einem dort eingerichteten absoluten ...

Verkehrsdienst abonnieren

Miniabo:

Jetzt 3 Ausgaben im Miniabo testen!

weiter

FAQ:

Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?

weiter

Jahresinhaltsverzeichnis

Hier gehts zum Verzeichnis

Kontakt

Vertriebsservice

Tel. 089 / 20 30 43 - 1100
E-Mail:
vertriebsservice@tecvia.com
TECVIA GmbH
Aschauer Straße 30
81549 München

Recht und Straßenverkehr Digital

Ihre digitale Alternative zu Loseblattwerken!
Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:
www.rechtundstrassenverkehr.de

RSS

RSS-Info:

Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen, wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.
weiter