von Peter Lippert

Schwerpunkt der Reform der Straßenverkehrsordnung auf der Grundlage der 46. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 5. August 20091 ist die Lichtung des „Schilderwaldes“.2 Um diesem Ziel näher zu kommen, wurde bereits im Jahr 19973 nicht nur § 39 Abs. 1 neu gefasst mit der Verpflichtung für alle Verkehrsteilnehmer zur eigenverantwortlichen Beachtung der Verkehrsregeln, sondern auch in § 45 Abs. 9 den Straßenverkehrsbehörden vorgegeben, Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. Beinahe unbemerkt geblieben ist die Änderung bei den Erläuterungen zum Zeichen 306 (Vorfahrtstraße) und der dazugehörenden VwV-StVO, ...