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05 Mrz

Aufsätze: Kurzinfo

Wie schlecht ist schlechtes Wetter?

05. März 2021

von sd

Im konkreten Fall rutschte ein Motorradfahrer mit seinem Fahrzeug bei feuchter Fahrbahn weg und prallte gegen ein Schild am Straßenrand, das dadurch beschädigt wurde. Das Amtsgericht Pirmasens verurteilte den Biker daraufhin zu einer Geldstrafe, weil er seine Geschwindigkeit nicht an die schlechten Wetterverhältnisse angepasst und somit den Unfall verbunden mit der Sachbeschädigung verursacht habe. Dagegen legte der Motorradfahrer Rechtsbeschwerde ein. Das Oberlandesgericht Zweibrücken entschied zugunsten des Bikers. Von "schlechten Wetterverhältnissen" im Sinne von Nr. 8.1 BKatV könne bei einer feuchten Fahrbahn nicht die Rede sein. Der Begriff beschreibe eine Wettersituation, die ein ...

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