von tc

In einem verkehrsberuhigten Bereich ist nach der Straßenverkehrsordnung mit Schrittgeschwindigkeit zu fahren. Das OLG Naumburg hat definiert, wie schnell das ist. Eine Geschwindigkeit von mehr als 10 km/h könne nach dem Wortsinn nicht mehr als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden, stellten die Richter fest. Schrittgeschwindigkeit könne auch nicht unterschiedlich schnell sein und sich zum Beispiel an örtlichen Gegebenheiten oder möglichen Gefährdungen orientieren. Der Gesetzgeber hätte diese sonst als "den Umständen entsprechend ungefährliche Geschwindigkeit" angeordnet. Ein Tempo von 10 km/h kann nach OLG-Sicht gerade noch als Schrittgeschwindigkeit angesehen werden. Wer sich noch ...