08
Feb
Urteile
OVG Saarland: Anerkennung einer ausländischen Fahrerlaubnis
Die Aberkennung des Rechts, mit einer tschechischen Fahrerlaubnis in Deutschland Kraftfahrzeuge zu führen, erweist sich mit europäischem Gemeinschaftsrecht als unvereinbar, wenn der Inhaber einen ordentlichen Wohnsitz im Austellermitgliedstaat hat und ihm seit der Ausstellung keine Verkehrsverstöße von einigem Gewicht nachgewiesen werden können.
11
Dez
Aufsätze
Die Geschwindigkeits-MPU
In den letzten Monaten haben sich mehrere Verwaltungsgerichte dem Thema der Überprüfung der Fahreignung bei Geschwindigkeitsüberschreitungen gewidmet. In welchem Verhältnis stehen die einschlägigen gesetzlichen Regelungen (§ 4 Abs. 10
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 198.3 KB)
06
Nov
Aufsätze
Nachweis der Fahreignung nach einer Alkoholfahrt mit dem Fahrrad
Ausgehend vom Beschluss der OVG Koblenz wird der Frage nachgegangen, in welchen Fällen ein medizinisch- psychologisches Gutachten angeordnet werden kann. Wann ist die Überprüfung der Fahreignung gerechtfertigt?
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 381.0 KB)
06
Nov
Urteile
Alkoholfahrt mit dem Fahrrad - MPU
Die erstmalige Auffälligkeit mit einem Fahrrad durch eine Trunkenheitsfahrt mit 2,33 Promille rechtfertigt nicht zwangsläufig die Überprüfung der Fahreignung, wenn der Betroffene nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist.
10
Aug
Urteile
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum
Die Voraussetzungen für die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges sind immer dann erfüllt, wenn der Inhaber einer Fahrerlaubnis - objektiv - Drogen zu sich nimmt. Auf ein vorsätzliches oder schuldhaftes Verhalten kommt es für die Feststellung des Regeltatbestandes, der hier gegeben ist, nicht an.
06
Mai
Aufsätze
Ermessensausübung bei der Überprüfung der charakterlichen Fahreignung
Neben der körperlichen und geistigen stellt die charakterliche Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen die dritte Säule des fahrerlaubnisrechtlichen Eignungsbegriffs dar.
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 119.1 KB)
10
Jan
Urteile
Fahrerlaubnisentzug
Der Antragsteller, der über eine Fahrerlaubnis der Klasse 3 verfügte, wendet sich dagegen, dass die Antragsgegnerin ihm die Fahrerlaubnis entzogen hat.
05
Dez
Aufsätze
Cannabiskonsum und Fahreignungszweifel
Rechtsprechung und Schrifttum haben sich in den letzten Jahren verstärkt mit der Cannabis-Problematik befassen müssen. Der Autor gibt einen umfassenden Überblick. (siehe VD 2003, 315).
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 25.1 KB)
07
Nov
Urteile
Fahrerlaubnisbefristung
Wegen Verkehrsverstößen, die Zweifel an der Fahreignung aufkommen lassen, kann die zuständige Behörde Fahrerlaubnisse - insbesondere für die Personenbeförderung – auf weniger als fünf Jahre befristen.
10
Okt