09
Mai
Urteile
Akute Cannabisbeeinflussung
Führt ein gelegentlicher Konsument von Cannabis unter akuter Beeinflussung von Cannabis ein Kraftfahrzeug, so ist die unmittelbare Entziehung der Fahrerlaubnis - ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens über die Fahreignung - zulässig.
09
Mai
Urteile
Relative Fahruntauglicheit durch Drogen
(Relative) Fahruntauglichkeit liegt nach dem Konsum von Betäubungsmitteln erst vor, wenn Umstände erkennbar sind, die über die allgemeine Drogenwirkung hinaus den sicheren Schluss zulassen, dass der Konsument in der konkreten Verkehrssituation fahrunsicher gewesen ist. Die verkehrsspezifischen Untauglichkeitsindizien müssen also nicht lediglich allgemeine Drogenenthemmung erkennen lassen, sondern sich unmittelbar auf die Beeinträchtigung der Fahreignung beziehen.
04
Apr
Aufsätze
Zweifel an der Fahreignung
Arbeitskreis III des diesjährigen Goslarer Verkehrsgerichtstages hat sich mit der Fahreignung und den mit ihr zusammenhängenden Rechtsproblemen befasst. Der Autor, zugleich Referent in diesem Arbeitskreis, stellt den Diskussionsverlauf dar. Von Christian Weibrecht (VD 2003, 91)
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 9.4 KB)
04
Apr
Urteile
BTM-Handel und Fahreignung
Der Beschluss befasst sich mit der Frage der Rechtsmäßigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Er stellt klar, dass, anders als bei Begehung einer in § 69 Abs. 2 StGB aufgeführten rechtswidrigen Tat, allein der Umstand, das der Täter zur Begehung der Tat ein Kfz benutzt hat, nicht bereits eine Regelvermutung
07
Mrz
Aufsätze
Fahreignung und regelmäßige Einnahme von Cannabis
Der Beschluss des OVG des Saarlandes (30. September 2002; Aktenzeichen: 9 W 25 / 02) zeigt in mehreren Punkten sehr deutlich die Problematik der Umsetzung des § 14 FeV und der Anlage 4 zur FeV auf. Eine Entscheidungsanmerkung.
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 8.1 KB)
07
Mrz
Urteile
Kraftfahreignung
1. Zur Anordnung der Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens zur Aufklärung der Kraftfahreignung nach einem Auffahrunfall in Folge eines Kreislaufversagens.
07
Feb
Aufsätze
Zweifel an der Fahreignung: Nachweisfragen und MPU
Das Thema "Zweifel an der Fahreignung" war einer der Schwerpunkte des Verkehrsgerichtstages 2003. Der dort gehaltene Vortrag von Christian Weibrecht nimmt Stellung zu aktuellen Einzelfragen aus Sicht des Verordnungsgebers.
Originalartikel als PDF lesen (PDF, 25.1 KB)
09
Jan