13 Dez

Aufsätze

Der Verkehrsunterricht gemäß § 48 StVO - eine Studie

13. Dezember 2004

von Prof. Dr. Dieter Müller

Der Autor stellt die Ergebnisse seiner in den Jahren 2002/2003 durchgeführten
Anwendungsstudie zum Verkehrsunterricht nach § 48 StVO vor. Die Auswertung erfolgte durch das Institut für Verkehrsrecht und Verkehrsverhalten Bautzen im Jahr 2004.

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13 Dez

Urteile

Sichtfahrgebot beim Radfahrer

13. Dezember 2004

Urteil vom:: 07.04.2004
Aktenzeichen:: 4 U 644/04
Paragrafen:: § 41 Zeichen 240 StVO

OLG Nürnberg

Auf einem gemeinsamen Fuß- und Radweg gilt für den Radfahrer das Sichtfahrgebot, also die Pflicht innerhalb überschaubarer Strecke anhalten zu
können. Diese Pflicht verletzt ein Radfahrer, wenn er im Dunkeln mit einer
Geschwindigkeit von 25 km/h fährt und seine Lampe nur eine Strecke von vier
Metern ausleuchtet.

Originalfassung

13 Dez

Urteile

Fahrradrikscha

13. Dezember 2004

Urteil vom:: 11.10.2004
Aktenzeichen:: Ss (Owi) 460/04
Paragrafen:: §§ 21, 24 StVG

OLG Dresden

Ist eine Fahrradrikscha ein Fahrrad? Wird für diese Form der Personenbeförderung eine Ausnahmegenehmigung benötigt?
Schutzzweck des § 21 Abs. 3 StVO ist die Sicherheit des Radfahrers und der mitgenommenen Personen, nicht jedoch der Verkehrsfluss...

Originalfassung

23 Sep

Urteile

Tempo-30-Zone

23. September 2004

Urteil vom:: 19.05.2004
Aktenzeichen:: 7 A 1055/03
Paragrafen:: § 45 StVO

VG Oldenburg

Für die Anordnung einer Tempo-30-Zone bedarf es eines verkehrsrechtlich anzuerkennenden Zwecks. § 45 Abs. 1 c StVO enthält insoweit Regelbeispiele, bei deren Vorliegen die Straßenverkehrsbehörde grundsätzlich ohne weitere
Nachprüfung im Einzelfall von einer hinreichenden Gefahrenlage ausgehen darf.

Originalfassung

10 Aug

Urteile

Sondernutzung

10. August 2004

Urteil vom:: 23.04.2004
Aktenzeichen:: 11 A 2594/02
Paragrafen:: 12 StVO, 14, 19a StrWG NW

OVG NRW

Das Abstellen eines nicht zum Verkehr zugelassenen und damit aus Rechtsgründen nicht betriebsbereiten Kraftfahrzeuges ist kein Parken im straßenverkehrsrechtlichen Sinn und damit auch kein straßenrechtlicher Gemeingebrauch, sondern Sondernutzung.

Originalfassung

10 Aug

Urteile

Lichtbildbeweis

10. August 2004

Urteil vom:: 12.07.2004
Aktenzeichen:: 2 Ss OWI 403/04
Paragrafen:: § 267 StPO, § 41 StVO

OLG Hamm

Zur ordnungsgemäßen Bezugnahme auf ein von einem Verkehrsverstoß gefertigtes Lichtbild zur Identifizierung des Betroffenen als Führer des Pkw zum Vorfallszeitpunkt.

Originalfassung

20 Jul

Aufsätze

Verhaltensrecht an Bushaltestellen

20. Juli 2004

von Prof. Dr. Dieter Müller

Wegen teilweise spektakulärer Unfallgeschehen griff die Presse zuletzt die Sicherheit von Fahrgästen im Busverkehr auf. Eine extensive Interpretation der Regelungen des § 20 StVO1 könnte ihren Teil zu einem besseren Schutz von Fahrgästen beitragen.

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13 Jul

Aufsätze

Festsetzung von Haltestellen für Linienbusse im Straßenverkehr

13. Juli 2004

von Adolf Rebler, Berno Kleber

Die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) hängt maßgeblich von Lage und Anzahl der Haltestellen ab. Dabei sind Belange des ÖPNV, des Verkehrs und der Anlieger zu beachten.

Kompletter Aufsatz siehe VD 2004, 175

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13 Jul

Urteile

Zusatzschild zu Verkehrszeichen 260

13. Juli 2004

Urteil vom:: 15.04.2004
Aktenzeichen:: 5 S 682/03
Paragrafen:: StVO § 41 Abs. 2 Nr. 6

VGH Baden-Württemberg

An das Verkehrszeichen 260 der StVO kann ein Zusatzschild "Zufahrt
zum Grundstück ... frei" angebracht werden.

Originalfassung

07 Mai

Aufsätze

Missverstandenes Parken im Haltverbot

07. Mai 2004

von Prof. Dr. Dieter Müller

Die Verkehrszeichen 283 und 286 des § 41 Abs. 2 Nr. 8 StVO1) regeln das Haltverbot im Straßenverkehr. Die Straßenverkehrsbehörden lassen durch bestimmte Anordnungen und Schilderkombinationen häufig die nötige Klarheit vermissen.

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Aufsätze

Der Verkehrsunterricht gemäß § 48 StVO - eine Studie

Urteile

Sichtfahrgebot beim Radfahrer

Urteile

Fahrradrikscha

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Sondernutzung

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Lichtbildbeweis

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Verhaltensrecht an Bushaltestellen

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Festsetzung von Haltestellen für Linienbusse im Straßenverkehr

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