08
Jan
Aufsätze
Die MPU im Fahrerlaubnisrecht
Der Verkehrsgerichtstag 2010 in Goslar beschäftigt sich im Arbeitskreis VI mit dem Thema „Idiotentest auf dem Prüfstand“. Der Arbeitskreis soll sich u.a. mit den Fragen auseinandersetzen: Ist die medizinisch-psychologische Begutachtung als Instrumentarium der Verkehrssicherheit zu sehen? Welche Alternativen gibt es zur medizinisch-psychologischen Begutachtung?
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08
Jan
Urteile
Fehlende Fahreignung bei Diabetes
Leidet ein Fahrerlaubnisinhaber an einer Zuckerkrankheit mit schwerer Stoffwechselentgleisung, so kann es gerechtfertigt sein ihm zum Schutze der anderen Verkehrsteilnehmer die Fahrerlaubnis zu entziehen. Nach einer mehrmonatigen stabilen Blutzuckereinstellung ist es denkbar dem Betroffenen das Führen von Kraftfahrzeugen unter Auflagen wieder zu erlauben.
09
Okt
Urteile
Fahrerlaubnis auf Probe
Der Kläger griff die Entscheidung an, ihm die Teilnahme an einem Aufbauseminar nach " 2 a Abs. 2 StVG aufzuerlegen. Er hatte innerhalb seiner Führerschein-Probezeit die zugelassene Höchstgeschwindigkeit außerorts um 29km/h überschritten.
09
Okt
Urteile
Fahrerlaubnis mit Schlüsselnummer 95
Erfolgt die Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen D und D1 (Bus) auf einen Antrag nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer, so könnte, wenn die Fahrerlaubnis vor dem Stichtag 10. September 2008 erworben wurde, die Besitzstandsregelung des § 3 BKrFQG Anwendung finden. Der Fahrerlaubnisinhaber könnte dann von der Behörde die vorläufige Eintragung der Schlüsselzahl 95 verlangen.
10
Aug
Urteile
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum
Die Voraussetzungen für die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges sind immer dann erfüllt, wenn der Inhaber einer Fahrerlaubnis - objektiv - Drogen zu sich nimmt. Auf ein vorsätzliches oder schuldhaftes Verhalten kommt es für die Feststellung des Regeltatbestandes, der hier gegeben ist, nicht an.
10
Aug
Urteile
Fahrerlaubnis aus zwei EU-Staaten
„Richtlinie 91/439/EWG – Besitz von Fahrerlaubnissen verschiedener Mitgliedstaaten –Gültigkeit einer vor dem Beitritt eines Staates erteilten Fahrerlaubnis – Entziehung einer zweiten, vom Wohnsitzstaat erteilten Fahrerlaubnis – Anerkennung der Fahrerlaubnis, die vor Erteilung der zweiten, später wegen Nichteignung ihres Inhabers entzogenen Fahrerlaubnis erteilt worden war – Ablauf der mit einer Maßnahme des Entzugs einer Fahrerlaubnis verbundenen Sperrfrist für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis“
08
Jun
Urteile
Beifahrer unter Cannabiseinfluss
Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbefolgung einer Aufforderung zum Drogenscreening, wenn als Beifahrer unter Cannabiseinfluss 0,9 g Cannabis mitgeführt werden.
07
Apr
Aufsätze
Änderung der Fahrerlaubnisverordnung FeV
Zum 19.01.2009 ist die 3. Änderungsverordnung der Fahrerlaubnis in Kraft getreten. Ziel dieser Änderungsverordnung ist die Umsetzung von Artikel 11 Abs. 4 der Richtlinie 2006/126/EG die ebenfalls zum 19.01.2009 in Kraft getreten ist.
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09
Feb
Aufsätze
Entwicklungen in der Anwendung der Regelungen des § 4 StVG
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinen nun veröffentlichen Begründungen zu den am 25.09.2008 verkündeten Urteilen 3 C 3.07 und 3 C 21.07 richtungweisend die Anwendung der Regelungen des § 4 StVG aus seiner Sicht begründet. Diesen zwei Entscheidungen lagen zwei Auslegungsfragen zugrunde.
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09
Feb